Wintersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE): "Gesundheitsgefahr durch gefälschte Pandemien"
20.01.2010: "Gesundheitsgefahr durch gefälschte Pandemien” ist eines der wichtigen Themen der nächsten Plenarsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), die vom 25. bis zum 29. Januar in Straßburg stattfindet. Der Ausschuss für Soziales der PACE hat die Abhaltung einer Dringlichkeitsdebatte zu diesem Thema vorgeschlagen. Stimmt die Versammlung bei Verabschiedung der Tagesordnung am Eröffnungstag zu, wird die Debatte wahrscheinlich am Donnerstagvormittag, 28. Januar, abgehalten werden.
Der Ausschuss wird am Dienstag, 26. Januar, um 8.30 Uhr eine öffentliche Anhörung zum selben Thema abhalten, an der Vertreter der Weltgesundheitsorganisation (WHO), der europäischen pharmazeutischen Industrie und Fachleute zu diesem Thema teilnehmen.
Andere Höhepunkte der Sitzung sind die Debatten über Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung und Geschlechtsidentität, die Lage im Nahen Osten und Maßnahmen gegen Menschenhandel.
Da die Amtszeit von Lluís Maria de Puig zu Ende geht, wird die Versammlung auch einen neuen Präsidenten wählen. Der einzige Kandidat ist bis jetzt Mevlüt Çavuşoğlu (Türkei, EDG).
Prominente Persönlichkeiten, die Reden halten werden, sind unter anderem George A. Papandreou, Premierminister Griechenlands, Franco Frattini, Außenminister Italiens, Micheline Calmy-Rey, Vorsteherin des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten der Schweiz und Vorsitzende des Ministerkomitees der "47”, sowie Thorbjørn Jagland, Generalsekretär des Europarates.
Weitere Themen der Tagesordnung betreffen insbesondere die Achtung der Freiheit der Medien, Korruption in der Justiz, die Inhaftierung von Asylsuchenden und illegalen Migranten sowie das Funktionieren demokratischer Institutionen in Albanien und in Bosnien und Herzegowina.
Öffentliche Anhörung zum Umgang mit der Schweinegrippe-Pandemie
Eine öffentliche parlamentarische Anhörung mit dem Titel „Der Umgang mit der H1N1-Pandemie: Ist mehr Transparenz erforderlich?” wird am Rande der Plenarsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) am Dienstag, den 26. Januar, in Straßburg von 08.15 – 10.00 Uhr stattfinden; direkt danach folgt eine Pressekonferenz.
Die vom Ausschuss für Gesundheit, Familie und Soziales der Versammlung organisierte Anhörung wird Vertreter der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der europäischen Impfstoffhersteller sowie unabhängige medizinische Sachverständige zusammenführen, um dieses Thema mit Parlamentariern zu diskutieren. Einige Mitglieder der Versammlung – darunter der scheidende Vorsitzende des Unterausschusses der PACE für Gesundheit, Wolfgang Wodarg (Deutschland, SOC)1 – forderten in einem Antrag im Dezember, dass die Versammlung diese Frage behandelt.
Die Anhörung steht für die Presse offen. Sowohl die Anhörung, als auch die Pressekonferenz werden live im Internet übertragen.
Die Versammlung wird möglicherweise zu diesem Thema am Donnerstag, den 28. Januar, um 10.00 Uhr eine Dringlichkeitsdebatte abhalten, wenn sie sich bei der Verabschiedung der Tagesordnung dafür entscheidet (etwa gegen Mittag am Montag, den 25. Januar). In diesem Fall würde die Versammlung einen Entschließungsentwurf debattieren und darüber abstimmen.
Praktische Informationen
Die Anhörung findet von 08.15 bis 10.00 Uhr in Saal 1 im Palais de l’Europe in Straßburg statt und steht der Presse offen.
An der Teilnahme interessierte Medien stellen ihren Antrag auf Akkreditierung bitte bei Danielle Schreiber-Somoza in der Direktion für Kommunikation im Europarat, E-mail danielle.schreiber-somoza@coe.int, Tel. +33 3 88 41 25 44.
Videomitschnitte sowohl der Anhörung, als auch der nachfolgenden Pressekonferenz – in der Originalsprache und ins Englische und Französische verdolmetscht – sind live unter folgendem Link verfügbar: tv.coe.int/internet/press.html. Videoaufzeichnungen stehen später auch zum Herunterladen bereit.
Wenn am Donnerstagmorgen eine Dringlichkeitsdebatte stattfindet, wird auch diese live im Internet übertragen unter: tv.coe.int/internet. Weitere Dokumente stehen auf der Website der Versammlung zur Verfügung unter: assembly.coe.int.
Für weitere Informationen nehmen Sie bitte mit Micaela Catalano, Francesc Ferrer, Angus Macdonald oder Nathalie Bargellini in der Kommunikationsabteilung der PACE über E-mail pace.com@coe.int, Tel. +33 (0)3 88 41 31 93 Kontakt auf.
1 Wolfgang Wodarg wird als Mitglied aus der Versammlung und dem Vorsitz des Unterausschusses der Versammlung für Gesundheit am Montag, den 25. Januar, ausscheiden und wird an diesem Tag die Ehrenmitgliedschaft der ER PV verliehen bekommen. Er wird an der Anhörung in der Eigenschaft als Fachmann teilnehmen.
Kommunikationsabteilung der Parlamentarischen Versammlung Tel: +33 3 88 41 31 93 Fax : +33 3 90 21 41 34 pace.com@coe.int www.coe.int/press
01.02.2010 | Eine öffentliche parlamentarische Anhörung mit dem Titel "Der Umgang mit der H1N1-Pandemie: Ist mehr Transparenz erforderlich?" hat am 26. Januar am Rande der Plenarsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates stattgefunden. Einige Mitglieder der Versammlung – darunter der scheidende Vorsitzende des Unterausschusses der PACE für Gesundheit, Dr. Wolfgang Wodarg (Deutschland, SOC) - Initiator des Berichtes – forderten in einem Antrag im Dezember, dass die Versammlung diese Frage behandele. Die Anhörung stand für die Presse offen. Sowohl die Anhörung, als auch die Pressekonferenz wurden live im Internet übertragen. Hier der Beitrag von Herrn Dr. Wodarg (auf Englisch):
(Nachrichten) 
06.01.2011 | Parliamentary Assembly of the Council of Europe (PACE): The protection of journalists’ sources of information is a basic condition for both the full exercise of journalistic work and the right of the public to be informed on matters of public concern. In a large number of cases, public authorities have forced, or attempted to force, journalists to disclose their sources, despite the clear standards set by the European Court of Human Rights and the Committee of Ministers of the Council of Europe. Download report, recommendation and explanatory memorandum here =>