Bei 3sat "scobel": Lobbyismus im deutschen Gesundheitswesen
03.09.2010: Hier finden Sie das Interview, welches am 2.September um 21 Uhr bei 3sat "Scobel" gesendet wurde: www.3sat.de/mediathek/mediathek.php?obj=20122 Der Ankündigungstext der "Scobel"-Sendung bei 3sat: In den vergangenen zehn Jahren sind fünf geplante Reformen im Gesundheitswesen gescheitert. Dabei ist nicht ganz klar, ob Politiker nicht genug Entscheidungsspielraum haben, oder ob mächtige Lobbygruppen in der Lage sind, grundlegende Veränderungen im Gesundheitswesen verhindern. Bei einem 260 Milliarden Euro schweren Markt spielen viele Interessen eine Rolle.
Der Arzt Wolfgang Wodarg war SPD-Bundestagsabgeordneter sowie Sprecher und Initiator der Kommission Ethik und Recht der modernen Medizin. Seine Beobachtungen lassen einige Zweifel an demokratischer Entscheidungsfindung aufkommen. "Der Deutsche Bundestag hat in seiner Angst, dass die Arzneimittelpreise immer weiter steigen einmal ein Gesetz formuliert, um die Preise für bestimmte patentgeschützte Arzneimittel zu bremsen und zu senken", sagt Wolfgang Wodarg. "Dadurch sollten Milliarden eingespart werden."
Gert Scobel und seine Gäste stritten am 02.09. über "Lobbyismus".
Warum wechseln so viele Politiker als Berater in die Wirtschaft? Machen sich Lobbyisten zu Marionetten von Privat- und Konzerninteressen, oder gehören sie zur Demokratie einfach dazu? Kritiker fordern mehr Transparenz.
Gäste: Edda Müller (Vorsitzende von "Transparency Deutschland"), Marianne Tritz (Geschäftsführerin Deutscher Zigarettenverband), Thomas Leif (Chefreporter Fernsehen beim SWR)
01.02.2010 | Eine öffentliche parlamentarische Anhörung mit dem Titel "Der Umgang mit der H1N1-Pandemie: Ist mehr Transparenz erforderlich?" hat am 26. Januar am Rande der Plenarsitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates stattgefunden. Einige Mitglieder der Versammlung – darunter der scheidende Vorsitzende des Unterausschusses der PACE für Gesundheit, Dr. Wolfgang Wodarg (Deutschland, SOC) - Initiator des Berichtes – forderten in einem Antrag im Dezember, dass die Versammlung diese Frage behandele. Die Anhörung stand für die Presse offen. Sowohl die Anhörung, als auch die Pressekonferenz wurden live im Internet übertragen. Hier der Beitrag von Herrn Dr. Wodarg (auf Englisch):
(Nachrichten) 
06.01.2011 | Parliamentary Assembly of the Council of Europe (PACE): The protection of journalists’ sources of information is a basic condition for both the full exercise of journalistic work and the right of the public to be informed on matters of public concern. In a large number of cases, public authorities have forced, or attempted to force, journalists to disclose their sources, despite the clear standards set by the European Court of Human Rights and the Committee of Ministers of the Council of Europe. Download report, recommendation and explanatory memorandum here =>