Bioethik

Bioethische Themen der Gesundheitspolitik Zu meinen wichtigsten Aufgaben im Bundestag gehört als Mitglied im Ausschuss für Gesundheit die Mitgestaltung gesundheitspolitischer Themen und Gesetze. Dabei geht es nicht nur um die Gesundheitsreform oder um Nichtraucherschutz, sondern auch um bioethische Themen.

Von 2002 bis 2005 war ich Sprecher der SPD-Fraktion in der Enquête-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin". Hier habe ich die Berichte zur Patientenverfügung, Organlebendspende und zu ethischen Prinzipien der medizinischen Versorgung (Allokations-Ethik) maßgeblich mitgestaltet. Ich finde es wichtig, dass auch in der Medizin der Fortschritt nachhaltig gestaltet wird. Nachhaltigkeit heißt hier: langfristig gut für die Gesundheit möglichst vieler und für die Gesundheit unserer Nachkommen.

Als Berichterstatter im Gesundheitsausschuss befasse ich mich derzeit insbesondere mit Fragen zur Gentechnik sowie mit neuen Therapieformen wie der Gewebe- und Organtherapie.

Jahrgang: Neues
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27.10.2011	>	Gesundheitspolitische Schweinerei "Pandemrix" - Hier ein Interview über die Profiteure des Schweinegrippe-Fehlalarmes und die immer noch fehlende Aufarbeitung des Versagens unserer Gesundheitswächter in Deutschland. Das Interview mit mir führte Ralf Wurzbacher. Es wurde von ihm in der Tageszeitung "JungeWelt" am 13. Oktober veröffentlicht. Hier der Text des Interviews. (Nachrichten)
19.10.2011	>	Zur Erinnerung: Meine Einschätzung der Stammzellforschung 2002 - Nach dem Brüstle Urteil des EuGH vom gestrigen Tage gebe ich hier ein Interview wieder, welches meine grundsätzlichen Gegenargumente gegen eine Nutzung menschlicher embryonaler Stammzellen enthält. Das jetzt verkündete Verbot der Patentierung dieser Zellen wird diese ethischen Fragen entschärfen, weil die wirtschaftlichen Anreize entfallen, aus embryonalen Menschen Arzneimittel herzustellen. Die allein ärztlich motivierte Forschung ist nicht auf Patente aus und kann auch in Zukunft öffentlich gefördert werden, wenn sie ethischen Prinzipien unserer Gesellschaft entspricht. Hier meine Antworten gelesen in der FAZ 2002. (Nachrichten)
18.10.2011	>	EuGH: Zellen aus menschlichen Embryonen nicht patentierbar - Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat heute entschieden, dass Erfindungen und Therapien nicht patentierbar sind, wenn sie irgendwann auf ihrem Entstehungsweg die Zerstörung menschlicher Embryonen erfordern. Der EUGH beruft sich dabei auf die Biopatentrichtlinie. Europaweit sind über einhundert Stammzellpatente betroffen. Herzlichen Dank Greenpeace für diesen so wichtigen Kampf gegen die Kommerzionalisierung des menschlichen Körpers und für den Schutz der Menschenwürde. Hier die Pressemitteilung des EuGH und Pressestimmen. (Nachrichten)
25.07.2011	>	European Medicines Agency recommends restricting use of Pandemrix too late! - EMEA reacts too late and ignores all détails about the fake going along with the swineflu-pandemic. EMEA sais,referring to convincing scandinavian findings, "that similar epidemiological studies have not been completed in other countries." There is no word about the obviously very different qualities of pharmacovigilance systems in most european and in many other countries, which will make it impossible to have reliable date to answer the pending questions. The mentioned retrospective cohort study being carried out in Canada by GSK is "letting the wolf care for the lambs". Again it seems, that we have to be watchfull to such agencies like EMEA. Here the text from EMEA (Nachrichten)
06.04.2011	>	Gute flächendeckende Grundversorgung ist mit heutigen Gesetzen schon möglich - Die Länder haben Zuständigkeit für Gesundheit - aber kein Geld. Die Kassen haben das Geld - aber keine Zuständigkeit für eine gute flächendeckende Versorgung. Im Jahr der Landtagswahlen erscheint es notwendig, an die Möglichkeiten und an die Bedeutung aktiver Gesundheitspolitik auf Landesebene zu erinnern. Die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik des freundlichen Herrn Rösler ist bisher nichts als brutale Deregulierungspolitik im Interesse der Gesundheitskonzerne. Daran ändert auch das angekündigte Versorgungsgesetz der schwarz-gelben Koalition nichts. Die Gesundheitsminister der Länder haben durch einstimmigen(!) Beschluss ein eigenes, sehr verantwortungsvolles Konzept dagegen gesetzt. (Nachrichten)
26.03.2011	>	„Der energethische Imperativ - 100 Prozent jetzt" - Eine Rezension des Plädoyers vom Solarpolitiker Hermann Scheer für eine umfassende Energiewende, verfasst von Dr. Franz Alt (Kuratoriumssprecher des ISM - Institut Solidarische Moderne) Der Atomunfall in Japan hat uns wieder einmal deutlich werden lassen, wie dringend notwendig eine Engergiewende ist. Aus diesem Grund veröffentlicht das ISM jetzt erneut Franz Alt's Rezension über das letzte Buch von Hermann Scheer. Ich finde, dass sie eine gute Zusammenfassung der Aussagen meines Freundes Hermann Scheer ist, gebe die Rezension deshalb auch auf meiner Seite wieder und hoffe, dass sich viele durch sie motivieren lassen, Hermann Scheer's Buch zu lesen und sich für dessen gute Konzepte in jeder möglichen Weise einzusetzen. (Nachrichten)
07.02.2011	>	Denkanstoß: Solidarische Gesundheit muss gegen Gier geschützt werden (Diagnose und Therapie eines todkranken Solidarsystems) - Wolfgang Wodarg beschreibt als politisch denkender Arzt die subtilen Mechanismen, mit denen eine gierige Finanzindustrie die gesetzliche Krankenversicherung als Kernbereich solidarischer Daseinsvorsorge aufspaltet und mit wachsender Geschwindigkeit einen Marktplatz aus ihr macht, auf dem mit dem Leid und der Not der Menschen große Profite gemacht werden. Er zeigt Wege auf, wie auch bei uns Gesundheit jetzt solidarisch zu sichern ist und wie eine nachhaltige selbstverwaltete Versorgung aussehen kann. (Nachrichten)
24.01.2011	>	Transparenz gegen Vertrauensverlust in die Politik - In einem Beitrag auf "www.gegenblende.de" analysiert Christian Humborg, Geschäftsführer von Transparency Deutschland, in welchen Bereichen in Deutschland bei der Korruptionsbekämpfung Reformbedarf bestehe. Deutschland habe die UN-Konvention gegen Korruption noch nicht ratifiziert, da die Voraussetzungen nicht geschaffen seien. Die fehlende Verschärfung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung sowie mangelnde Transparenz bei Nebeneinkünften und im Parteiensponsoring werden von Christian Humborg aaugeführt. Transparency Deutschland fordert eine Karenzzeit von drei Jahren für Minister und Staatssekretäre, wenn ein Zusammenhang zwischen der bisherigen und der zukünftigen Tätigkeit besteht, sowie ein Lobbyistenregister. (Nachrichten)
19.01.2011	>	Bürokratie frißt Arzt! - Ärzte in Praxis und Krankenhäusernh müssen einen immer grösseren Teil ihrer Zeit für die Bewertung und Dokumentation ihrer Arbeit verwenden, damit die 156 Kassen nach dem morbiditätsorientierten Riskostrukturausgleich (mRSA)untereinander das Geld aufteilen können. "Ein bis zwei Wochen pro Quartal" schätzt ein Hausarzt inder der WAZ. Das sind pro Jahr um die sechs Wochen weniger Zeit für Patienten und dafür unproduktive, dumme Arbeit für einen unnützen Kassenwettstreit. Wer wundert sich da über Ärztemangel? (Nachrichten)
11.01.2011	>	Transparency will Weltgesundheitsorganisation (WHO) ohne Pharma-Lobbyisten - Es muss in Zukunft verhindert werden, dass Berater und Mitglieder von Entscheidungsgremien der WHO von den Arzneimittelkonzernen bezahlt werden, um durch angeblich wissenschaftliche Aussagen Milliarden von Beitrags- und Steuergeldern in die Taschen ihrer Geldgeber zu lenken. Transparency International Deutschland (TI-D) fordert auch den deutschen Gesundheitsminister auf, darauf hinzuwirken, dass die Glaubwürdigkeit der WHO als Seuchen-Wächterin wiederhergestellt wird. Hier die Pressemitteilung von TI-D und der offene Brief an die WHO Generalsekretätin Dr. Margret Chan: (Nachrichten)