Bioethik

Bioethische Themen der Gesundheitspolitik Zu meinen wichtigsten Aufgaben im Bundestag gehört als Mitglied im Ausschuss für Gesundheit die Mitgestaltung gesundheitspolitischer Themen und Gesetze. Dabei geht es nicht nur um die Gesundheitsreform oder um Nichtraucherschutz, sondern auch um bioethische Themen.

Von 2002 bis 2005 war ich Sprecher der SPD-Fraktion in der Enquête-Kommission "Ethik und Recht der modernen Medizin". Hier habe ich die Berichte zur Patientenverfügung, Organlebendspende und zu ethischen Prinzipien der medizinischen Versorgung (Allokations-Ethik) maßgeblich mitgestaltet. Ich finde es wichtig, dass auch in der Medizin der Fortschritt nachhaltig gestaltet wird. Nachhaltigkeit heißt hier: langfristig gut für die Gesundheit möglichst vieler und für die Gesundheit unserer Nachkommen.

Als Berichterstatter im Gesundheitsausschuss befasse ich mich derzeit insbesondere mit Fragen zur Gentechnik sowie mit neuen Therapieformen wie der Gewebe- und Organtherapie.

Jahrgang: Neues
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20.08.2010	>	KRANKENKASSEN VEREINIGEN: Nachfragemacht der GKV stärken - Während unsere etwa 160 gesetzlichen Krankenkassen (GKV) um mehr Wettbewerb kämpfen und auch noch stolz auf das unüberschaubare Chaos ihres Vertragswettbewerbs zu sein scheinen, hat jetzt der Verband der privaten Krankenversicherungen(PKV) angekündigt, die Nachfragemacht der 46 PKV-Kassen zu bündeln, um so - wie PKV-Verbandschef Reinhold Schulte jetzt sagte - "vernünftige Verhandlungen mit Ärzten und Pharmaunternehmen über Qualität und (...) Preise herbeizuführen". Wer hat uns eigentlich den GKV-Kassenwettbewerb eingebrockt und was ist zu tun? (Nachrichten)
13.08.2010	>	WHO declared its fake to be over - The World Health Organisation (WHO) tried to frighten billions of people all around the globe for more than one year with a false alarm. WHO succeeded to blow up a mild flu by making it appear a threatening "pandemic" and thus assisted the well prepared marketing strategies of vaccine producers to make their benefit. A short comment: (Nachrichten)
27.07.2010	>	Der Umgang mit der Pandemie H1N1: Mehr Transparenzbedarf (deutsche Übersetzung) - "Die Art und Weise, wie nicht nur von Seiten der WHO, sondern auch von den zuständigen Gesundheitsbehörden auf Ebene der Europäischen Union und auf nationaler Ebene mit der Influenzapandemie H1N1 umgegangen wurde, gibt Anlass zur großer Besorgnis." So beginnt der Bericht des Europarates zur "gefälschten Pandemie". Hier die vom Deutschen Bundestag jetzt gefertigte deutsche Übersetzung des Berichtes: (Nachrichten)
13.07.2010	>	Stoppt die fremdnützige Forschung an geistig behinderten Kindern! - Im "Netzwerk Mentale Retardierung" (MRNET) suchen Humangenetiker von sieben deutschen Unis nach Ursachen geistiger Behinderung. Dabei analysieren sie die Gene von geistig behinderten Kindern. Dazu werden Mütter und Väter von Kindern mit geistiger Behinderung gebeten, ihr Kind zur Verfügung zu stellen. Für diese Forschung freigegebene Kinder werden körperlich untersucht und fotografiert; zudem werden ihnen zwecks genetischer Analyse Blut- oder Gewebeproben entnommen, die das Institut zeitlich unbefristet aufbewahren darf. So etwas hätte der Bundestag bisher nicht zugelassen. Weshalb gibt das Bundesforschungsministerium sogar Geld für dieses fragwürdige Projekt? Hier einige Links zum Thema und ein kurzer Text, mit dem ich diese Veröffentlichungen an zwei in der Sache engagierte SPD-Abgeordnete im Forschungsausschuss des Bundestages geschickt habe. (Nachrichten)
13.07.2010	>	Schwarz-Gelb: Deregulierung statt Solidarität in der Krankenversicherung - Arzneimittel, Krankenhausbehandlungen und Arzthonorare werden immer teurer, ein Vertragswirrwarr der im Wettbewerb gegeneinander geschwächten gesetzlichen Krankenkassen führt zu immer mehr Gewinnen der großen Monopole im deregulierten Gesundheitswesen Deutschlands. Solidarität ist nur noch Etikettenschwindel und kaum eine Politikerin/ ein Politiker schaut da noch durch. Die aktuellen Kostenabwälzungsmanöver der schwarz-gelben Regierung treffen die Schwächeren besonders und beschleunigen den Zerfall der für unser Land so wichtigen solidarischen gesetzlichen Krankenversicherung. Hier mein Kommentar: (Nachrichten)
08.07.2010	>	Interview in der Sendung Politikum auf WDR 5 - Vor einem Jahr war die Schweinegrippe ein ganz großes Thema. Eine Influenza-Welle von globalem Ausmaß. Als dann im Juni vergangenen Jahres die WHO, die oberste Gesundheitsbehörde der Vereinten Nationen, die höchste Warnstufe 6 ausrief, stritt sich das Land darum, wer als erster die Schutzimpfung bekommt, die Schwangeren, die Alten, die Ärzte oder die Politiker? Dass sich die WHO von der Pharmaindustrie unter Druck hat setzen lassen, das ist die Theorie von Dr. Wolfgang Wodarg, Sozialdemokrat, Gesundheitsexperte und Ehrenmitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Ein Gespräch über Schwächen in unserem System: gffstream-8.vo.llnwd.net/c1/m/1278610614/radio/politikum/wdr5_politikum_20100708.mp3 (Nachrichten)
06.07.2010	>	Ergebnisse der ersten Mitgliederversammlung unseres Institus SOLIDARISCHE MODERNE - Am 26. Juni hat in Berlin die erste Mitgliederversammlung des Instituts Solidarische Moderne stattgefunden. Über 300 Mitglieder nahmen an der Veranstaltung teil, das heißt: fast ein Viertel unserer Mitgliedschaft ist angereist, um mit uns über die Arbeit des ersten Halbjahrs und über die Zukunft des Instituts zu diskutieren. Dieses überwältigende Interesse hat uns sehr gefreut. In diesem Mitgliederrundbrief fassen wir die Ergebnisse unserer Versammlung zusammen. (Nachrichten)
05.07.2010	>	Lehren aus der Schweinegrippe: "PANDEMIE als Geschäftsmodell?" - Die für den Grippe-Impfstoffdeal verantwortlichen Geschäftspartner aus Bundesgesundheitsministerium (BMG) und Pharmaindustrie hatten heute im Paul-Löbe-Haus des Bundestages einen schweren Stand. Die Fraktion der Grünen/B90 hatte Verantwortliche und Kritiker der missglückten Impfkampagne in Deutschland eingeladen, um "Lehren aus der Schweinegrippe" zu ziehen. Mit dankenswerter Offenheit warfen die hochrangigen Diskussionsteilnehmer -nicht immer absichtlich- ein wenig mehr Licht ins Dunkel dieses "Staatsgeheimnisses". (Nachrichten)
28.06.2010	>	arznei-telegramm über die "gesponserte Pandemie" - In seiner neuen Ausgabe vom 18.Juni 2010 fasst das unabhängige "arznei-telegramm" (a-t) noch einmal mit wissenschaftlicher Akribie das skandalöse Vorgehen der Weltgesundheitsorganisation in Sachen Schweinegrippe-"Pandemie" zusammen. Alle verantwortlichen deutschen Wissenschaftler, die diesen Prozess bei der WHO begleitet haben und uns nicht vor diesem Riesen Schwindel geschützt haben, sind Mit-Täter und müssen in Deutschland zur Rechenschaft gezogen werden. Es kann nicht sein, dass der hauptverantwortliche Gesundheitsbeamte jetzt zur Belohnung für sein Versagen unsere deutsche Arzneimittel-Zulassungsstelle leitet. Hier der Text des arznei-telegramm: (Nachrichten)
24.06.2010	>	EUROPARAT beschließt H1N1 Bericht: Empfehlungen zu mehr Transparenz bei WHO und nationalen Gesundheitsbehörden - Der Europarat hat heute mit großer Empörung und einmütig die Geheimniskrämerei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Sachen H1N1-"Pandemie" angeklagt, die Panikmache der WHO und anderer nationaler Behörden verurteilt und den dringenden Verdacht aufrechterhalten, dass die Ausrufung einer Pandemie durch die WHO am 11. Juni 2009 ein Ergebnis langjähriger intensiver Einflussnahme der Pharmaindustrie war. (Nachrichten)