Weshalb ich gegen den Afghanistaneinsatz gestimmt habe:
13.10.2007: Erklärung zur Abstimmung nach § 31 GO
Erklärung zur Abstimmung nach § 31 GO
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (Inter-national Security Assistance Force, ISAF) (Tagesordnungspunkt 27 zur 119. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages am 12.10.2007; Bundestagsdrucksache 16/ 6460 und 16/ ….)
1. Ich halte den bisherigen ISAF-Einsatz für richtig, ein Rückzug würde das Erreichte gefährden und die Rückkehr der Taliban und des Bürgerkriegs bedeuten.
2. Ich halten eine deutliche Aufstockung der Mittel für den zivilen Aufbau und die Schulung der Polizei über das bisher Vorgesehene für notwendig und werden mich im Rahmen meiner Möglichkeiten dafür einsetzen.
3. Ich halten den Tornado-Einsatz nach wie vor für das falsche Signal und im Rahmen des deutschen Engagements für kontraproduktiv, auch wenn die Tornados nach den mir bekannten Informationen ausschließlich von ISAF eingesetzt werden.
4. Ich protestiere mit meinem Votum gegen die Zusammenlegung der Entscheidung zum ISAF-Einsatz und zum Tornado-Einsatz. Hierdurch werden die große Zustimmung zum ISAF-Einsatz und die Akzeptanz des deutschen Engagements für die Menschen in Afghanistan ohne Not belastet.
Ich stimme deshalb gegen die obige Beschlussvorlage.
Dr. Wolfgang Wodarg, MdB (SPD)





