Die Ergebnisse des G8-Gipfels - Deutschlands Engagement gegen die HIV/Aids Pandemie
10.07.2007: Die internationale Gemeinschaft hat sowohl die Bedrohung durch HIV/AIDS als auch die Möglichkeiten, diese Bedrohung einzudämmen, erkannt. Sie hat deshalb in ihrer Millenniumserklärung festgeschrieben: Bis zum Jahr 2015 soll die Zunahme von HIV/AIDS gestoppt und der Trend allmählich umgekehrt werden.
Die internationale Gemeinschaft hat sowohl die Bedrohung durch HIV/AIDS als auch die Möglichkeiten, diese Bedrohung einzudämmen, erkannt. Sie hat deshalb in ihrer Millenniumserklärung festgeschrieben: Bis zum Jahr 2015 soll die Zunahme von HIV/AIDS gestoppt und der Trend allmählich umgekehrt werden.
Diesen internationalen Zielen ist auch die Bundesregierung verpflichtet. Sie bekräftigte dies u.a. durch die Mitwirkung an den Beschlüssen zur HIV/AIDS-Bekämpfung des G8-Gipfels in Gleneagles, des Millenniumgipfels in New York im September 2005 und der UNGASS+5 Konferenz in New York im Juni 2006 sowie mit dem unter der gemeinsamen Federführung des Gesundheits- und Entwicklungshilfeministeriums erarbeiteten Aktionsplan zur Umsetzung der HIV/AIDS-Bekämpfungsstrategie der Bundesregierung, der im März dieses Jahres veröffentlicht wurde.
Darüber hinaus war die globale HIV/AIDS-Bekämpfung ein wichtiges Thema der deutschen EU/G8-Doppelpräsidentschaft. In Heiligendamm haben sich die G8 gemeinsam darauf verständigt, 60 Mrd. US Dollar (44 Mrd. Euro) für die Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose aufzubringen und zur anstehenden Wiederauffüllung des Globalen Fonds zur Bekämpfung der drei Infektionen sechs bis acht Mrd. US Dollar (4,4 bis 5,9 Mrd. Euro) beizutragen. Für Deutschland heißt das, dass für die kommenden acht Jahre (d.h. den Zeitraum bis 2015 zur Erreichung der Milleniumsentwicklungsziele) vier Mrd. Euro für die Bekämpfung der Pandemie bereitgestellt werden sollen. Auch auf der Konferenz "Responsibility & Partnership - together against HIV/AIDS", die das Bundesgesundheitsministerium im Rahmen der Europäischen Ratspräsidentschaft am 12. und 13 März 2007 in Bremen abgehalten hat, wurde demonstriert, dass endlich auch die EU den Kampf gegen HIV/AIDS zur Chefsache machen will.
Die Bundesregierung hat ihr Engagement für die globale AIDS-Bekämpfung in den letzten Jahren deutlich erhöht: von rund 20 Millionen Euro (1998) auf 300 Millionen Euro seit 2003. Die anlässlich der internationalen Aids-Konferenz in Toronto (August 2006) verkündete Erhöhung der Mittel um weitere rund 100 Millionen Euro auf 400 Millionen Euro dieses Jahr belegt, dass der Kampf gegen Pandemien ein Schwerpunkt sozialdemokratischer Entwicklungspolitik in Regierungsverantwortung ist. Die Aufstockung der deutschen Ausgaben zur Bekämpfung von HIV/AIDS wurde in parlamentarischen Initiativen aufgenommen ("Globale Bekämpfung von HIV/AIDS intensivieren”, Drs. 15/2408 und 15/3411), die Basis eines gemeinsamen einstimmigen Beschlusses aller Fraktionen des Deutschen Bundestages waren. Auch bei der Anhörung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung am 10. Mai 2006 wurden Sachverständige zum Thema geladen und befragt.
Der Zugang zu AIDS-Medikamenten für Menschen aus ärmeren Ländern ist auch ein Kernelement der AIDS-Bekämpfung. Ich habe mehrmals Position gegen die Verschärfung des weltweiten Patentschutzes bezogen. Der Patentschutz begünstigt allein die Monopole großer Pharma-Unternehmen und schadet den kranken Menschen in den Entwicklungsländern, die vom Zugang der Medikamente, die ihr Leben retten könnten, ausgeschlossen werden. Am 30. und 31. Mai 2007 fand in Berlin eine G8-Parlamentarier-Konferenz zu HIV/Aids statt, an der ich teilgenommen habe, und bei der ich und meine Kollegen unsere Forderungen zum Zugang zur Therapie hervorgehoben haben.
Fest steht allerdings, dass alle bislang existierenden Programme nur ein Schritt im weltweiten Kampf gegen AIDS sein können, der fortgeführt und intensiviert werden muss. Nur wenn wir den eingeschlagenen Weg konsequent weitergehen, haben wir eine Chance, die Millenniumsziele zu verwirklichen.
Dr. Wolfgang Wodarg
22.03.2009 | Der Bundestagsabgeordnete Dr. Wolfgang Wodarg diskutierte mit hochkarätigen Experten über die Zukunft der internationalen Gesundheitsdiplomatie.
(Nachrichten) 
19.03.2009 | Der Gesundheitsexperte, Entwicklungspolitiker und AIDS-Berichterstatter der SPD-Fraktion MdB Dr. Wolfgang Wodarg ist empört über die öffentliche Äußerung von Papst Benedikt XVI., die Benutzung von Kondomen würde das AIDS-Problem in Afrika verschärfen:
(Pressemitteilungen)