Die Afrikanische Union stärken - Reise in den Kongo und nach Äthiopien mit Heidemarie Wieczorek-Zeul
15.05.2007: Ein dreiviertel Jahr nach den ersten freien Wahlen, die in der Demokratischen Republik Kongo seit 40 Jahren stattgefunden haben, hatte Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul nun die Gelegenheit, mit der neuen kongolesischen Regierung in der Hauptstadt Kinshasa zu sprechen.
Dr.Wodarg mit Staatspräsident Kabila und BM Heidemarie Wieczorek-Zeul
Als Mitglied des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nahm ich innerhalb einer 40-köpfigen Delegation an der Reise der Ministerin vom 3. bis 7. Mai teil. Ziel des Besuches war zu zeigen, dass Europa und Deutschland die politischen Schritte des Landes in Richtung einer friedlichen Demokratie begleiten wollen - im Interesse der ganzen zentralafrikanischen Region.
Besuch im Kongo Mai 2007 Diashow
Die Europäische Union hatte bereits die Wahlen mitfinanziert und deren Ablauf wurde unter anderem von Soldaten der Bundeswehr abgesichert. Obwohl die Sicherheitslage sich im Land seit der Wahl verbessert hat, fanden erst vor kurzem in Kinshasa erneut Kämpfe zwischen der Armee des Präsidenten Kabila und der Privat-Garde seines Mitstreiters Jean-Pierre Bemba statt, wo hunderte Menschen ums Leben kamen. Auch in der nordöstlichen Region Nord-Kivu flohen tausende Menschen vor gewaltigen Auseinandersetzungen zwischen Milizen und Regierungstruppen.
Noch fehlen im Kongo die Voraussetzungen für den Aufbau einer Demokratie. Aus diesen Gründen muss die deutsche Entwicklungshilfe aufgestockt werden und Deutschland ein verlässlicher Partner bleiben. Die Bundesministerin machte allerdings deutlich, dass sie auch eine "Gegenleistung" seitens Kabila in Richtung Transparenz und Rechtssicherheit erwarte.
Im Anschluss an den Kongo-Aufenthalt flog die deutsche Delegation weiter nach Äthiopien. In der "Afrikanischen Hauptstadt" Addis Abeba sprachen wir unter anderem mit dem Ausschussvorsitzenden der Afrikanischen Union (AU), Alpha Oumar Konaré, und mit Vertretern der äthiopischen Regierung. Konaré war Präsident der Republik Mali bevor er sein Amt in der AU antrat und ist ein sehr erfahrener und engagierter Afrika-Politiker.
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