Verhandlungen über Entwicklungshilfe mit Bolivien
18.04.2007: Mit einer kleinen Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung habe ich vom 11. bis zum 14. April eine Reise nach Bolivien unternnommen. Im Juni dieses Jahres sollen die geplanten Regierungsverhandlungen mit der bolivianischen Regierung in Deutschland stattfinden.
Das bolivianische Parlament versammelt sich. Hier hat die MAS von Evo Morales eine deutliche Mehrheit.
Das Programm unseres Besuches umfasste Treffen mit Vertretern der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, Besichtigungen von lokalen Projekten und politische Termine mit der neuen Regierung von Evo Molrales.
Bolivien ist das ärmste der südamerikanischen Region und ist von extremen Einkommensunterschieden geprägt. Etwa die Hälfte seiner insgesamt 9 Millionen Einwohner leben von der Landwirtschaft. Seitdem im Dezember 2005 zum ersten Mal mit Evo Morales ein Vertreter der indigenen Bevölkerung zum Staatspräsidenten gewählt wurde, befindet sich das Land in einem offenen friedlichen Transformationsprozess. Das Programm von Evo Morales umfasst u.a. eine stärkere Einbindung der häufig von politischen Entscheidungen ausgeschlossenen indigenen Bevölkerung, während eine gerechtere Verteilung der wirtschaftlichen Ressourcen angestrebt wird.
Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit kann auf langfristige Erfahrungen mit Bolivien zurückgreifen. Deutschland gehört seit vielen Jahren zu den zuverlässigsten Partnern Boliviens und unterstützt es in vielen Bereichen wie der Sicherstellung der Wasserversorgung, einem verbesserten Abwassermanagement, der Förderung einer nachhaltigen Landwirtschaft und beim Aufbau demokratischer Strukturen besonders auf kommunaler Ebene. Es wurde deutlich, dass sich nach anfänglicher Skepsis gegenüber allen Einmischungen von aussen, besonder von den "reichen" Ländern des Nordens jetzt ein sachliches Interesse und eine freundliche Offenheit besonders gegenüber Deutschland wieder eingestellt hat. Die Kolleginnen und Kollegen des bolivianischen Parlamentes streben ebenfalls einen engeren Meinungsaustausch im Rahmen einer interparlamentarischen Initiative an.
In sehr detaillierten Gesprächen mit der Gesundheitsministerin, dem Finanzminister, den Ministern für Planung, Umwelt, Wasserversorgung und Landwirtschaft, dem Parlamentspräsidenten und Vertretern der deutschen Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) wurden die jetzt im Juni erfolgenden konkreten EZ-Verträge mit Bolivien vorbreitet und die Arbeit der Bundesregierung begleitet. In der Hauptstadt La Paz wurden deutsch-bolivianische Gesundheitsprojekte und Projekte für Strassenkinder und obdachlose Mädchen besucht. Ausserdem fand eine Inspektion mehrerer landwirtschaftlicher Initiativen für die von der Verarmung besonders bedrohte Landbevölkerung auf dem Altiplano (in über 4000m Höhe) statt. Besonders interessant war ein Projekt, bei dem eine Dorfbevölkerung gelernt hatte, wild lebende Vacuñas - ein lama-ähnliches Tier - nicht mehr abzuschiessen sondern zur Gewinnung ihrer sehr wertvollen Wolle einzufangen, zu scheeren und in Freiheit zu hegen.
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