Der Deutschlandplan - ein ehrgeiziges Konzept für die Zukunft Deutschlands

11.09.2009: "Am besten sagt man die Zukunft voraus, indem man sie selbst gestaltet", hat der US-Ökonom Peter Drucker gesagt. Und genau das hat Frank-Walter Steinmeier mit seinem Deutschlandplan getan. Im Unterschied zu Kanzlerin Angela Merkel hat er ein Konzept vorgelegt, mit dem wir die nächsten Jahrzehnte angehen können! Alle Parteien versprechen Beschäftigung, Wachstum, Wertschöpfung und Wohlstand. Mit dem Deutschlandplan wurde unsere politische Baustelle abgesteckt. Jetzt gilt es die richtigen Mehrheiten zu erkämpfen und dann: An die Arbeit!

Die Ziele des Deutschlandplans sind hoch gesteckt: Bis 2020 soll Vollbeschäftigung erreicht werden, die Einkommensverteilung soll gerechter werden, Unternehmen sollen in die Lage versetzt werden sozial und ökologisch nachhaltig zu investieren und Frauen sollen in allen Bereichen der Wirtschaft gleichberechtigt sein. All das soll vor dem Hintergrund eines ausgeglichenen Haushaltes geschehen. Eine Zukunftsvision, aber keine Illusion!

Kern des Konzepts ist die Frage, wie nachhaltiges Wachstum und damit Arbeitsplätze geschaffen werden können - vier Millionen sind das Ziel, so schreibt es der Kanzlerkandidat. Das wichtigste Instrument dazu ist die Investition in moderne nachhaltige Industrie-Produktion und erneuerbare Energien. Deutschland soll sich zu einem "Silicon Valley" effizienter, nachhaltiger Technologie entwickeln. Ein Beispiel ist hier die Herstellung von Elektroautos - hier muss die deutsche Industrie Tonangebend sein. Bis 2020 muss Deutschland sich in der neuen Welle Elektromobilität an der Weltspitze etablieren, die industriellen Kompetenzen für die kritischen Komponenten - Grundstoffe, Lithiumionen-Batterien, Brennstoffzellen, IT/Software - müssen in Deutschland entwickelt werden und auch die Produktion muss hier stattfinden. Diese Wachstumschance zieht unweigerlich eine weitere nach sich. Die modernen Elektroautos müssen aus erneuerbaren Energien gespeist werden. Im Jahr 2020 soll Deutschland 30 Prozent seines Stroms aus Erneuerbaren Energien gewinnen. Zusätzlich sollen 20 Prozent weniger Treibhausgase ausgestoßen werden.

Doch diese Ziele werden nur erreicht, wenn wir mit gezielter Industriepolitik den Kurs der Wirtschaft ins Zeitalter der Energie- und Rohstoffeffizienz steuern und begleiten. Damit Deutschland Vorreiter der Industrie-Erneuerung wird, werden wir in einem "Zukunftsbündnis Elektromobilität" die Forschung in der Energiespeichertechnik verstärken und einen verlässlichen Ordnungsrahmen setzen. Wir werden eine Bildungsoffensive für MINT-Berufe (Mathematik - Informatik - Naturwissenschaften - Technik) starten, in Partnerschaft mit der Industrie eine Software-Hochschule ins Leben rufen, Forschung in mittelständischen Betrieben steuerlich fördern und das Thema "Corporate Venture Capital" prioritär behandeln. (Initiierung von Unternehmensübergreifenden Fonds zur Investition in Zukunftstechnologien). Die Anwendung neuer Technologien in Deutschland werden wir durch öffentliche Beschaffung und private Anreize beschleunigen. Nachfrageimpulse aus dem Ausland können wir durch internationale Klimaabkommen und durch eine strategische Außenwirtschaftspolitik mit einem "Chancen-Atlas" für deutsche Exporte fördern.

Ein weiterer Motor für die Schaffung von Arbeitsplätzen ist das Gesundheitswesen. Das Gesundheitswesen hat sich auch in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten als Beschäftigungsmotor erwiesen. Es ist und bleibt Personalintensiv. Der Dienst an kranken oder pflegebedürftigen Menschen wird niemals durch Maschinen oder Computer erledigt werden. Und er kann auch nicht ins Ausland abwandern. Wir sehen im steigenden Pflegebedarf durch den demographischen Wandel eine Chance für nachhaltig organisierte Dienstleistungsbereiche. Pflege und Sorge sind Kernbereiche öffentlicher Daseinsvorsorge. Die Gefahr ist groß, dass Wachstum im Gesundheitswesen umschlägt in Profitmacherei auf dem Rücken von alten und kranken Menschen. Deshalb muss die Gesundheitsversorgung duch öffentliches und nachchhaltiges Engagement der Politik zurückerobert werden und darf nicht privatisiert und uneingeschränkt Markt und Wettbewerb überlassen werden! Um dies möglich zu machen brauchen wir eine stabile und solidarische Finanzierungsgrundlage des Gesundheitssystems. Das Ziel der SPD ist hier die Bürgerversicherung. Unser Land kann es sich nicht länger leisten, dass sich Menschen mit hohen Einkommen, besonders auch viele junge und gesunde, der Solidarität der gesetzlichen Krankenversicherung entziehen. Auch in der Gestaltung des Gesundheitswesens müssen neue Wege beschritten werden. Gerade die Altenpflege ist physisch und psychisch Schwerstarbeit und muss angemessen und fair bezahlt werden. Arbeitgeber, die das tun, müssen vor unfairer Konkurrenz durch Billigpflege mit Dumpinglöhnen geschützt werden. Außerdem müssen neue Tätigkeitsfelder erschlossen werden: Neue Versorgungslösungen, neue Technologien, neue Studiengänge. Gesundheitswirtschaft darf nicht zu Kostendämpfung und Profitmaximierung auf dem Rücken der Alten und Kranken verkommen.

Bei der Bundestagswahl werden wir entscheiden, wohin unser Land geht. Angela Merkel zieht es vor sich zu diesem Thema nicht zu äußern. Frank-Walter Steinmeier und die SPD haben dagegen ein Konzept vorgelegt, welches Grundlage sein kann für die Gestaltung einer erfolgreichen Zukunft unseres Landes in einer neuen sozialen Marktwirtschaft.

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