"Forum für die Zukunft der Demokratie" der Parlamentarischen Versammlung des Europarates
Foto:Sandro Weltin/Council of Europe
Als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates habe ich kürzlich beim schwedischen Parlament in Stockholm und Sigtuna an der Arbeitstagung des "Forum für die Zukunft der Demokratie" teilgenommen. Das Ziel dieses im Mai 2005 vom Europarat gegründeten Forums ist es, durch einen Austausch von Ideen zwischen Zivilgesellschaft und Politik "Best Practices" zu finden, die Demokratie zu unterstützen und die Beteiligung der Bürger am politischen Leben zu fördern.
Neben sehr abstrakten Ideen wurden auch durchaus konkrete Prozesse in Demokratien Europas präsentiert und debattiert. In der Anlage findet sich eine Resolution, die am Ende der Veranstaltung verabschiedet wurde.
Weitere Bilder
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21.06.2009 | Hier ein Lied zum heutigen "Fest der Musik" welches ich vor 30 Jahren als "Kampflied" während der Anti-Springer Kampagne geschrieben und in Berliner und Hamburger Musik-Kneipen oft gesungen habe. Auf Anti-Springer-Demos avancierte es vorübergehend zum Volkslied.
(Veröffentlichungen) 
12.06.2009 | Mit über 6,1 Millionen Euro werden Flensburger Schulen und Kindertagesstätten aus dem Konjunkturpaket II gefördert. Darüber freuen sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Wolfgang Wodarg und der SPD-Vorsitzende Helmut Trost: "Das ist in dreifacher Hinsicht eine gute Nachricht. Denn sie hilft den Flensburger Schülerinnen und Schülern, den Kindertageseinrichtungen, aber uch den Handwerksbetrieben und Bauunternehmen. Ohne das Konjunkturpaket wäre für diese dringend notwendigen Maßnahmen kein Geld vorhanden gewesen."
(Nachrichten) 
06.10.2008 | Die Mitgliedsstaaten und Parlamente sollten regelmäßig die Situation der Medienfreiheit in ihrem Land prüfen und ihre Gesetzgebung und Praxis mit den vom Europarat entworfenen Grundprinzipien vergleichen, so die Versammlung am 3. Oktober. In einer Entschließung auf Grundlage des Berichts von Wolfgang Wodarg (Deutschland, SOC) schlagen die Abgeordneten eine Liste mit diesen ''Indikatoren'' vor. Resolution und Empfehlung an die Regierungen der Mitgliedsländer wurden einstimmig angenommen.
(Dokumente)