"Aufstiegs-Bafög" heute beschlossen!
12.02.2009: Anlässlich der heutigen Verabschiedung der Meister-BAföG-Novelle im Deutschen Bundestag erklärt Dr. Wolfgang Wodarg, MdB: "Das Meister Bafög wird erleichtert, ausgebaut und für neue berufliche Sparten geöffnet. Es ist ein echtes "Aufstiegs-Bafög" für Tausende von motivierten Frauen und Männern in unserem Land geworden, welches auch Hindernisse zwischen Karriere und Elternschaft abbauen hilft.
Mit der heute beschlossenen Reform des Meister-BAföG eröffnen wir mehr Menschen bessere Aufstiegsmöglichkeiten durch Weiterbildung. Die Aufstiegsförderung wird deutlich attraktiver, leistungsfähiger und wirkungsvoller. Mit diesem Gesetz leisten wir auch einen vorbeugenden Beitrag gegen Fachkräftemangel. Unser Ziel ist es, die Zahl der Geförderten bereits mittelfristig um mindestens 50 Prozent steigern. Dafür sollen Bund und Länder bis zu 90 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich aufwenden."
Künftig werden deutlich mehr Aufstiegsfortbildungen gefördert werden können:
- Fortbildungen in der Altenpflege und zum Erzieher oder zur Erzieherin werden einbezogen.
- Fördervoraussetzungen insgesamt flexibler gestaltet werden.
- Ein Teilerlass bei erfolgreichem Fortbildungsabschluss wir eingeführt.
- Die Erlassmöglichkeiten für Existenzgründer werden verbessert.
- Wir stärken die Frauen- und Familienförderung, indem wir den Kinderzuschlag anheben, eine 50-prozentige Zuschusskomponente einführen und den Kinderbetreuungszuschlags pauschalieren.
- Eltern behinderter Kinder werden künftig besonders gefördert.
- Mit Migrantenförderung leisten wir einen wichtigen integrationspolitischen Beitrag.
- Mit der neuen Förderung in der Prüfungsphase wird eine wichtige Förderlücke geschlossen.
Wodarg weiter: "Die Reform steht in einer Reihe mit anderen bildungspolitischen Projekten, die die SPD in den vergangenen drei Jahren auf den Weg gebracht hat. Nach dem Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung, dem Ausbildungsbonus für bessere Ausbildungschancen, dem Hochschulpakt für mehr Studienplätze und der großen BAföG-Erhöhung für mehr Chancengleichheit im Studium ist die Reform des Meister-BAföG eine weitere bildungspolitische Wegmarke dieser Legislaturperiode."
All diese Projekte seien wichtige Bausteine im bildungspolitischen Gesamtkonzept der SPD, das sich an den spezifischen Bedürfnissen der Menschen in jeder Lebensphase orientiere.
Wodarg betont:"All diese Projekte hätte es ohne die SPD nicht gegeben. So beweist auch die Meister-BAföG-Novelle einmal mehr, dass es die SPD ist, die in dieser Koalition den klaren politischen Kompass für gleiche Bildungs- und bessere Aufstiegschancen aller Menschen in der Hand hat."
Wolfgang Wodarg appelliert an den Bundesrat, mit dem "Investieren in die Köpfe" jetzt endlich ernst zu machen und einem Inkrafttreten der Meister-BAföG-Novelle zum 1. Juli 2009 keine Steine in den Weg zu legen.





