| 06.02.2012 |
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Roche muss Tamiflu-Studien offenlegen! - Transparency International Deutschland (TI-D) unterstützt die Forderung der Cochrane Collaboration nach einer Offenlegung der bisher vom Arzneimittelhersteller Roche zurückgehaltenen Tamiflu-Studiendaten. Zugleich fordert die Antikorruptionsorganisation die europäische Arzneimittelagentur EMA, alle zuständigen nationalen Behörden, wissenschaftlichen Fachgesellschaften und zuständigen Gremien auf, sich dieser Forderung ebenfalls anzuschließen.
(Nachrichten) |
| 21.12.2011 |
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Wulff kann etwas für Deutschland tun: Zu seinen Fehlern stehen! - Als höchster Diener seines Staates ist der Bundespräsident auch Vorbild. Von ihm und nicht von seinen Rechtsanwälten wollen wir Klarheit. Wir wollen sicher sein, wofür er wirklich steht. Wenn er als Ministerpräsident persönliche Vorteile wegen seiner amtlichen Funktion angenommen hat, so war er korrupt. Jeder Beamte würde deswegen bestraft werden. Hier einige Regeln des Bundesinnenministers dazu und das Interview, welches Edda Müller heute im Inforadio zu diesem Thema für Transparency International gegeben hat.
(Nachrichten) |
| 28.10.2011 |
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Volksinitiative gestartet: Regierungen sollen Verträge und Gutachten für alle Bürger offenlegen - Öffentliches Handeln muss grundsätzlich öffentlich sein: Das ist das Ziel einer Volksinitiative, die ein überparteiliches Bündnis aus Transparency International Deutschland e.V., Mehr Demokratie e.V. und Chaos Computer Club Hansestadt-Hamburg e.V. am Freitag offiziell auf den Weg gebracht hat. Die Organisationen wollen in Hamburg ein Transparenzgesetz durch eine breit getragene Unterschriftenaktion voranbringen.
(Nachrichten) |
| 27.10.2011 |
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Gesundheitspolitische Schweinerei "Pandemrix" - Hier ein Interview über die Profiteure des Schweinegrippe-Fehlalarmes und die immer noch fehlende Aufarbeitung des Versagens unserer Gesundheitswächter in Deutschland. Das Interview mit mir führte Ralf Wurzbacher. Es wurde von ihm in der Tageszeitung "JungeWelt" am 13. Oktober veröffentlicht. Hier der Text des Interviews.
(Nachrichten) |
| 26.10.2011 |
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Rettung aus der Schuldenkrise für Privathaushalte-ein Analogmodell. - Hier anlässlich der "Rettungsschirm"-Diskussion und der Ackermann'schen Aushebelung solider Finanzpolitik mit Hilfe einer hilflosen Bundeskanzlerin noch einmal mein schon 2009 unterbreiteter Vorschlag zur Rettung jenes Sektors der Finanzwirtschaft, dessen "Systemrelevanz" bis heute nicht gewürdigt wurde.
(Nachrichten) |
| 19.10.2011 |
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Zur Erinnerung: Meine Einschätzung der Stammzellforschung 2002 - Nach dem Brüstle Urteil des EuGH vom gestrigen Tage gebe ich hier ein Interview wieder, welches meine grundsätzlichen Gegenargumente gegen eine Nutzung menschlicher embryonaler Stammzellen enthält. Das jetzt verkündete Verbot der Patentierung dieser Zellen wird diese ethischen Fragen entschärfen, weil die wirtschaftlichen Anreize entfallen, aus embryonalen Menschen Arzneimittel herzustellen. Die allein ärztlich motivierte Forschung ist nicht auf Patente aus und kann auch in Zukunft öffentlich gefördert werden, wenn sie ethischen Prinzipien unserer Gesellschaft entspricht. Hier meine Antworten gelesen in der FAZ 2002.
(Nachrichten) |
| 18.10.2011 |
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EuGH: Zellen aus menschlichen Embryonen nicht patentierbar - Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat heute entschieden, dass Erfindungen und Therapien nicht patentierbar sind, wenn sie irgendwann auf ihrem Entstehungsweg die Zerstörung menschlicher Embryonen erfordern. Der EUGH beruft sich dabei auf die Biopatentrichtlinie. Europaweit sind über einhundert Stammzellpatente betroffen. Herzlichen Dank Greenpeace für diesen so wichtigen Kampf gegen die Kommerzionalisierung des menschlichen Körpers und für den Schutz der Menschenwürde. Hier die Pressemitteilung des EuGH und Pressestimmen.
(Nachrichten) |
| 07.10.2011 |
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Machen Sie mit bei der Unterschriften-Aktion für eine Finanztransaktionssteuer - Campact.de hat eine Unterschriften-Aktion gegen Wirtschaftsminister Rösler und seine FDP-Spitze gestartet, weil diese die Finanztransaktionssteuer ("Tobin-Tax") in der Bundesregierung blockieren. Ich möchte den Campact-Protest unterstützen und rufe deshalb auch hier auf meiner Homepage zur Unterschrift auf. Der Aufruf von Campact lautet so:
(Nachrichten) |
| 25.07.2011 |
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European Medicines Agency recommends restricting use of Pandemrix too late! - EMEA reacts too late and ignores all détails about the fake going along with the swineflu-pandemic. EMEA sais,referring to convincing scandinavian findings, "that similar epidemiological studies have not been completed in other countries." There is no word about the obviously very different qualities of pharmacovigilance systems in most european and in many other countries, which will make it impossible to have reliable date to answer the pending questions. The mentioned retrospective cohort study being carried out in Canada by GSK is "letting the wolf care for the lambs". Again it seems, that we have to be watchfull to such agencies like EMEA. Here the text from EMEA
(Nachrichten) |
| 29.06.2011 |
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Pressemitteilung von Transparency: Was hat die Schweiz mit der Griechenlandkrise zu tun? - In einer Pressemitteilung fordert Transparency International, dass die Bundesregierung und die EU sich für mehr Transparenz über „Schwarzgelder" griechischer Bürger in Schattenfinanzzentren einsetzen müssen. Weiter heißt es in der Mitteilung:
(Nachrichten) |
| 20.06.2011 |
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Deutschland ignoriert die Mahnungen des Europarates in Sachen Korruptionsbekämpfung - Korruption ist der Missbrauch anvertrauter Macht zur privaten Bereicherung oder Begünstigung. Ein Staat, der Korruption nicht konsequent verfolgt und ahndet, stellt sich selbst in Frage. Deutschland hat das Übereinkommen der 49 Mitgliedsstaaten des Europarates zwar unterzeichnet, aber im Gegensatz zu 45 anderen Mitgliedsstaaten des Europarates noch immer nicht ratifiziert - das heißt, in nationales Recht umgesetzt. Es hat sogar die vom Europarat gesetzte Frist jetzt untätig verstreichen lassen. Auch die Abgeordnetenbestechung ist in Deutschland weiterhin kein eigener Straftatbestand. Hier eine Zusammenfassung des Inhaltes der europäischen Strafnorm und eine Pressemitteilung von Transparency International als mahnende Erinnerung.
(Nachrichten) |
| 16.06.2011 |
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Bundestag schiebt Transparenz bei Nebeneinkünften auf die lange Bank - In einem Offenen Brief an Hermann Otto Solms, Vorsitzender der Rechtsstellungskommission und Vizepräsident des Deutschen Bundestags, sowie an die parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen fordern die vier Nichtregierungsorganisationen Campact, LobbyControl, Mehr Demokratie und Transparency Deutschland eine zügige Beratung der Novellierung der Verhaltensregeln für Bundestagsabgeordnete. Die vier Nichtregierungsorganisationen drängen darauf, die Untergrenze von 1.000 € bei der Veröffentlichung von Einnahmen aus Nebentätigkeiten beizubehalten. Das sollte noch vor der Sommerpause beschlossen werden!
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| 31.05.2011 |
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"Too big to fail" ist ein Armutszeugnis der Politik! - Bei der heutigen Diskussion um die Gefährdung des Primats der Politik, um Unabhängigkeit und demokratische Legitimität im 21. Jahrhundert wurden Zusammenhänge deutlich, die eine Stärkung des Parlamentes und eine Kontrolle der sich schleichend vergrößernden Abhängigkeit wichtiger staatlicher Funktionen von Industrieinteressen erforderlich machen. Mein Vorschlag zu diesem Thema: Der Bundestag braucht ein Büro zur Privatisierungsfolgenabschätzung!
(Nachrichten) |
| 31.05.2011 |
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Primat der Politik stärken! - Transparency Deutschland (TI-D) hatte heute Vormittag gemeinsam mit dem Deutschen Beamtenbund in Berlin unter dem Motto: „Dankt der Staat ab – wo bleibt das Primat der Politik?“ zu einer Diskussionsveranstaltung eingeladen. Redner waren unter anderem die Justizministerin Sabine Leutheusser Schnarrenberger, die Politiksoziologin Prof. Dr. Renate Mayntz und der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Professor Dr. Hans-Jürgen Papier. Transparency International Deutschland forderte von der Politik mehr Selbstbewusstsein gegenüber den Ansprüchen mächtiger Interessengruppen ein.
(Nachrichten) |
| 06.04.2011 |
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Gute flächendeckende Grundversorgung ist mit heutigen Gesetzen schon möglich - Die Länder haben Zuständigkeit für Gesundheit - aber kein Geld.
Die Kassen haben das Geld - aber keine Zuständigkeit für eine gute flächendeckende Versorgung.
Im Jahr der Landtagswahlen erscheint es notwendig, an die Möglichkeiten und an die Bedeutung aktiver Gesundheitspolitik auf Landesebene zu erinnern. Die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik des freundlichen Herrn Rösler ist bisher nichts als brutale Deregulierungspolitik im Interesse der Gesundheitskonzerne. Daran ändert auch das angekündigte Versorgungsgesetz der schwarz-gelben Koalition nichts. Die Gesundheitsminister der Länder haben durch einstimmigen(!) Beschluss ein eigenes, sehr verantwortungsvolles Konzept dagegen gesetzt.
(Nachrichten) |
| 05.04.2011 |
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Eurofighter als "Entwicklungshilfe" - Das Informationsforum für deutsche Aussenpolitik GERMAN-FOREIGN-POLICY.com veröffentlichte gestern einen Bericht über die Hintergründe der militärischen Entwicklung im nordafrikanisch-arabischen Raum, der ein Schlaglicht auf deutsche Geschäfte mit dem Krieg wirft. Der Militäreinsatz der "Willigen" in Lybien wird offenbar zur Verkaufsschau für Eurofighter und anderes Gerät an arabische Diktaturen. Hier eine Kurzfassung des GERMAN-FOREIGN-POLICY Berichtes und die dazugehörigen Links:
(Nachrichten) |
| 01.04.2011 |
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Aufschwung für wenige – der DGB zieht Bilanz - In den großen Medien wird uns eingeredet, dass es nach der Bankenkrise einen Aufschwung gegeben habe. Es ist den wenigsten Menschen bewusst, dass es sich nicht um einen Aufschwung sondern lediglich um eine Umverteilung mithilfe auch der deutschen Bundesregierungen gehandelt hat. Im DGB – Newsletter „Wirtschaftspolitik“ wird das klargestellt. Hier der Klartext des DGB und Analysen und Handlungsvorschläge aus dem Institut solidarische Moderne (ISM)
(Nachrichten) |
| 26.03.2011 |
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„Der energethische Imperativ - 100 Prozent jetzt" - Eine Rezension des Plädoyers vom Solarpolitiker Hermann Scheer für eine umfassende Energiewende, verfasst von Dr. Franz Alt (Kuratoriumssprecher des ISM - Institut Solidarische Moderne)
Der Atomunfall in Japan hat uns wieder einmal deutlich werden lassen, wie dringend notwendig eine Engergiewende ist. Aus diesem Grund veröffentlicht das ISM jetzt erneut Franz Alt's Rezension über das letzte Buch von Hermann Scheer. Ich finde, dass sie eine gute Zusammenfassung der Aussagen meines Freundes Hermann Scheer ist, gebe die Rezension deshalb auch auf meiner Seite wieder und hoffe, dass sich viele durch sie motivieren lassen, Hermann Scheer's Buch zu lesen und sich für dessen gute Konzepte in jeder möglichen Weise einzusetzen.
(Nachrichten) |
| 09.03.2011 |
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Freiheit statt Frontex-Keine Demokratie ohne globale Bewegungsfreiheit - Mit den beeindruckenden Aufstandsbewegungen in der arabischen Welt und dem Sturz der Despoten in Nordafrika kommen dem vorverlagerten EU-Grenzregime die Wachhunde abhanden. Die Frage einer verschärften Migrationskontrolle durch die europäische Grenzschutzagentur Frontex ist in Politik und Medien in diesen Tagen und Wochen ein großes Thema. Um so notwendiger ist es, die Verdrängten und Hilfesuchenden an den Grenzen nicht ohne Hilfe zu lassen. Sie bedürfen der Solidarität aller Demokraten. Hier eine Untersschriftenaktion mit der Bitte um Unterstützung.
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| 24.01.2011 |
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Transparenz gegen Vertrauensverlust in die Politik - In einem Beitrag auf "www.gegenblende.de" analysiert Christian Humborg, Geschäftsführer von Transparency Deutschland, in welchen Bereichen in Deutschland bei der Korruptionsbekämpfung Reformbedarf bestehe. Deutschland habe die UN-Konvention gegen Korruption noch nicht ratifiziert, da die Voraussetzungen nicht geschaffen seien. Die fehlende Verschärfung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung sowie mangelnde Transparenz bei Nebeneinkünften und im Parteiensponsoring werden von Christian Humborg aaugeführt. Transparency Deutschland fordert eine Karenzzeit von drei Jahren für Minister und Staatssekretäre, wenn ein Zusammenhang zwischen der bisherigen und der zukünftigen Tätigkeit besteht, sowie ein Lobbyistenregister.
(Nachrichten) |
| 19.01.2011 |
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Bürokratie frißt Arzt! - Ärzte in Praxis und Krankenhäusernh müssen einen immer grösseren Teil ihrer Zeit für die Bewertung und Dokumentation ihrer Arbeit verwenden, damit die 156 Kassen nach dem morbiditätsorientierten Riskostrukturausgleich (mRSA)untereinander das Geld aufteilen können. "Ein bis zwei Wochen pro Quartal" schätzt ein Hausarzt inder der WAZ. Das sind pro Jahr um die sechs Wochen weniger Zeit für Patienten und dafür unproduktive, dumme Arbeit für einen unnützen Kassenwettstreit. Wer wundert sich da über Ärztemangel?
(Nachrichten) |
| 11.01.2011 |
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Transparency will Weltgesundheitsorganisation (WHO) ohne Pharma-Lobbyisten - Es muss in Zukunft verhindert werden, dass Berater und Mitglieder von Entscheidungsgremien der WHO von den Arzneimittelkonzernen bezahlt werden, um durch angeblich wissenschaftliche Aussagen Milliarden von Beitrags- und Steuergeldern in die Taschen ihrer Geldgeber zu lenken. Transparency International Deutschland (TI-D) fordert auch den deutschen Gesundheitsminister auf, darauf hinzuwirken, dass die Glaubwürdigkeit der WHO als Seuchen-Wächterin wiederhergestellt wird. Hier die Pressemitteilung von TI-D und der offene Brief an die WHO Generalsekretätin Dr. Margret Chan:
(Nachrichten) |
| 06.01.2011 |
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Schutz journalistischer Quellen ist lebenswichtig für Demokratien - neue Beschlussempfehlung des Europarates - Der Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Bildung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates hat eine Empfehlung zum Schutz journalistischer Quellen vorgelegt, die angesichts der Diskussion um Wikileaks, Informationsfreiheitsgesetze, Telefonüberwachung und Internetkontrolle von höchster Bedeutung ist. Sie wird Ende Januar in Strassburg diskutiert und hoffentlich beschlossen werden. Berichterstatter ist der ehemalige schwedische Gesundheitsminister, der sozialdemokratische Abgeordnete Morgan Johansson. original english version for download here
(Nachrichten) |
| 05.01.2011 |
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Widersprüchliche Grippe-Zahlen sind erklärbar - Nachdem sensationslüsternde Meldungen über eine "hochschwappende" (surging) Influenza-Epidemie in Großbritannien verbreitet wurden und dabei von Oktober bis zur Jahreswende 39 Todesfälle zu beklagen seien, fragte ein deutscher Arzt im Ärztenetzwerk "Hippokranet": "Wie passt diese Zahlengröße von 39 Todesfällen durch Influenza zu den in der Presse oft geäußerten Behauptung, es würden jedes Jahr mehrere 1000 Patienten alleine in Deutschland an der Influenza versterben, angeblich weit mehr, als im Straßenverkehr umkommen?" Wegen der allgemeinen Unklarheit über diese Zahlen auch an dieser Stelle meine schriftliche Antwort:
(Nachrichten) |
| 05.01.2011 |
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Uni-Klinik Göttingen: Schweinegrippe als Todesursache nicht bestätigt - Entgegen erneuter Panikmache durch einige Medien hat sich bei den beiden mit sogenannten Schweinegrippe-Viren infizierten Verstorbenen in Göttingen der H1N1-Virus als Todesursache bislang nicht bestätigt. Es sei noch nicht geklärt, welche Rolle der Schweinegrippe-Erreger beim Tod der Patienten gespielt habe, sagte am Montagabend ein Sprecher der Universitätsklinik.
(Nachrichten) |
| 02.01.2011 |
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Der Schutz von Hinweisgebern (Whistleblowern) ist für die Demokratie wichtig - Aus gegebenem Anlass hier der Bericht des Europarates vom Ende September 2009 zum Thema. (Vor 15 Monaten war Wikileaks noch kein großes öffentliches Thema). Trotzdem sind "Hinweisgeber", wie sie bei Transparency International Deutschland heißen, schon immer eine der wenigen Hilfen bei der Aufdeckung und Verfolgung von Korruption und anderen Verbrechen. Ihr systematischer Schutz ist öffentliche Aufgabe und notwendige Voraussetzung für mehr Transparenz. Wenn einzelne ihr öffentliches Amt zur Erlangung persönlicher Vorteile missbrauchen, so leidet nicht nur unser öffentlicher Haushalt, wenn wir derartige Praktiken nicht konsequent bekämpfen, dann leidet vor allem unsere Demokratie. Hier -leider nur auf Englisch - der ausführliche Bericht des Europarates über den Schutz von "Hinweisgebern".
(Nachrichten) |
| 29.12.2010 |
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Brauchen gesunde Erwachsene wirklich eine Grippe-Impfung? - Die BILD-Zeitung verbreitet schon wieder Angst-Stories, und selbst das Deutsche Ärzteblatt rät zur Grippe-Impfung. Wie vorsichtig solche Meldungen zu sehen sind, zeigt eine neue Arbeit aus dem Cochrane - Netzwerk für evidenzbasierte Medizin. Unter dem Titel "Do Healthy Adults Really Need a Flu Shot?" wurde bei medscape am 17. Dezember 2010 eine Übersichtsarbeit veröffentlicht, in der unser Wissen über die Schutzwirkung der Influenza-Impfung gesichtet wurde. Dabei gab es zwei wichtige Erkenntnisse: 1. Die Impfung für gesunde Erwachsene bringt nichts. 2.Auf die Impf-Empfehlungen großer öffentlicher Gesundheitsorganisationen zu Influenza kann mann sich nicht verlassen.
Hier weiterführende Informationen und eine deutsche Übersetzung der Zusammenfassung:
(Nachrichten) |
| 18.12.2010 |
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Transparentes Militär? Erlebnisse im vorweihnachtlichen Sarajevo - Militärhaushalte konsumieren in vielen Ländern einen grossen Anteil der staatlichen Budgets. Geheimhaltung, hierarchischer Aufbau und internationale Ausgliederung vieler Bereiche bieten gleichzeitig hervorragende Möglichkeiten für private Interessen, mit öffentlichen Geldern Geschäfte zu machen und sich durch aktive oder passive Vorteilsnahme direkt zu bereichern. Der "militärisch-Industrielle Komplex" ist deshalb ein berüchtigtes Feld für alle Spielarten der Korruption. Hier finden Sie Eindrücke von einer Tagung zum Thema Integrity Building im Verteidigungssektor.
(Nachrichten) |
| 11.12.2010 |
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Neues zum "Fortschritt" in der Medizin - Hier eine ernüchternde Information des "arznei-telegramm" über THELIN® ein Arzneimittel gegen eine seltene Krankheit. Die Vermarktung dieser sehr teuren Pillen (monatlich ca. 3400 Euro) wurde auch durch "Anwendungsbeobachtungen" (AWB) begleitet. Arzneimittel gegen seltene Krankheiten dürfen nach dem gerade geänderten Arzneimittelgesetz sofort nach ihrer Zulassung auf Kosten der Kassen verordnet werden. Das "arznei-telegramm", bietet als unabhängige Informationsquelle für über 30 000 Ärztinnen und Ärzte in Deutschland unbestechliche Hilfe bei der Bewertung und Verordnung von Arzneimitteln.
(Nachrichten) |
| 08.12.2010 |
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Kassenverbund gegen Hausärzteverband - Einigkeit macht stark - In Bayern wissen die Hausärzte, dass Einigkeit stark macht und haben die Kassen unter Druck gesetzt. Nachdem die kurzsichtigen Wettbewerber auf Kassenseite gespürt haben, wie sie gegeneinander ausgespielt werden, haben sie sich endlich zu einer gemeinsamen Aktion verbunden. Wann endlich kapieren wir in Deutschland, dass ein Kassenwettbewerb die Interessen der Solidargemeinschft spaltet? Hier der warnende Brief, den alle Kassen gemeinsam an jeden bayrischen Hausarzt verschickt haben:
(Nachrichten) |
| 04.12.2010 |
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Schadensersatzforderungen wegen Impfschäden nach "Schweinegrippe"-Impfung - In den Medien werden derzeit Informationen über Schadensersatzforderungen nach Impfungen vermehrt berichtet und diskutiert. Hier zitiere ich eine aktuelle Berichterstattung aus dem Westphalen Blatt zur Häufigkeit solcher Forderungen, zur Art der aufgetretenen Folgen und zur - wie gewohnt - abwiegelnden Reaktion des Paul-Ehrlich-Institutes (PEI). Das PEI trägt ja bekanntlich eine wesentliche Verantwortung dafür, dass in Deutschland der erkennbar überzogene und schon früh kritisierte "Pandemie"-Alarm der WHO zur Anwendung von nur für den wirklichen Katastrophenfall zugelassenen "Pandemie"-Impfstoffen führte. Vielleicht führen ja die Schadensersatzforderungen auch in Deutschland dazu, dass die für derart folgenreiche Fehlentscheidungen Verantwortlichen nicht auch noch befördert sondern zur Verantwortung gezogen werden.
(Nachrichten) |
| 02.12.2010 |
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Palliative Care in der Schweiz: In jedem Tal anders - Man sollte meinen, in einem überschaubaren Land mit unter acht Millionen Einwohnern setzt sich der überzeugende Ansatz von Palliative Care in kurzer Zeit flächendeckend durch. Auf dem nationalen Palliativ Care Kongress 2010 in Biel wurden Besucher eines Besseren belehrt. Eine Vielfalt unterschiedlichster kultureller Muster führt in der Schweiz offenbar auch zu einer Vielfalt von Palliative Care Ansätzen. Von durch Hausärzte und Pflegekräfte initiierten bottom up Lösungen bis zu institutionell aufgepfropften Versorgungsvarianten war in Biel alles vertreten. Die kantonale Vielfalt war verblüffend. Auffällig: die Rolle des Ehrenamtes im Bereich von PC scheint in der Schweiz - im Vergleich zur Bedeutung in Deutschland - eine weit geringere Rolle zu spielen. Hier die Essenz meines Bieler Beitrages und die in der Schweiz gezeigten Schaubilder zum Nachlesen.
(Nachrichten) |
| 23.11.2010 |
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WHO-Gesundheitsministerkonferenz in Berlin: FINANZIERUNG DER GESUNDHEITSSYSTEME - Heute veröffentlichte die Generalsekretärin der WHO, Margret Chan, in Berlin auf einer Konferenz für Gesundheitsminister aus aller Welt den WELTGESUNDHEITSBERICHT 2010. Hier ihre Rede und Materialien zur Konferenz. Besonders erfreulich waren die Beiträge einiger Gesundheitsminister, die über echte Reformen und eine wesentliche Verbesserung der Gesundheitsversorgung in ihren Ländern berichten konnten. Brasilien zum Beispiel hat Gesundheit sehr erfolgreich zu einem politischen Kernthema im ganzen Lande gemacht und damit eine Vorreiterfunktiom weltweit übernommen.
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| 21.11.2010 |
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Sozialdemokraten im Gesundheitswesen fordern Zusammenschluss aller Kassen auf Landesebene - Die Kassen sollen auf Landesebene Arbeitsgemeinschaften bilden müssen, welche die Sicherstellungsverantwortung für alle Kassen im Land übernehmen und für alle Kassen gemeinsame und einheitliche Verträge abschließen. Der Morbi-RSA ist dann nur noch zwischen 16 Ländern erforderlich. Ein entsprechender Antrag der ASG Bayern wurde am Wochenende mit überwältigender Mehrheit von der Bundeskonferenz der ASG beschlossen. Das "Teile und Herrsche" muss ein Ende haben. Gesundheitskonzerne und Ärzteverbände profitierten bisher von der zersplitterten Nachfragemacht der Solidarkassen. Der Kassenwettbewerb schafft systematische Unzuständigkeit, läßt viele chronisch Kranke zwischen den Stühlen sitzen, ist kostentreibend und hat uns einen teuren Flickenteppich von unübersichtlichen Einzelverträgen beschert. Die ASG will damit Schluss machen, denn: "Einigkeit macht stark!"
(Nachrichten) |
| 19.11.2010 |
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ASG: SozialdemokratInnen diskutieren auf Bundeskonferenz in Berlin neuen Kurs für sozialdemokratische Gesundheitspolitik - Etwa 90 Delegierte aus allen Bundesländern haben sich im Berliner Willy-Brandt-Haus versammelt um über die zukünftige Ausrichtung der sozialdemokratischen Gesundheitspolitik zu diskutieren. Über die Ergebnisse der Bundeskonferenz werde ich hier weiter berichten. Hier ein Ausschnitt aus der Rede von Andrea Nahles und mein Beitrag zur Grundsatzdebatte.
(Nachrichten) |
| 18.11.2010 |
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Nichts gelernt: WHO lässt "Pandemie"-Pläne durch Pharma-Manager auswerten - Ein Institut der Universität Nottingham soll unter der Leitung von Professor Jonathan Van Tam für die WHO untersuchen, inwiefern sich die vorhandenen Influenza "Bereitschaftspläne und Vorsorgemaßnahmen als wirksam und zweckmäßig erwiesen haben".
WHO macht mit Van Tam einen Bock zu Gärtner, denn sie lässt damit einen ehemaligen leitenden Angestellten von ROCHE, GSK und Sanofi-Aventis für sie die Lehren aus der "Pandemie"-Pleite ziehen. Die Generalsekretärin Frau Chan benimmt sich so, als hätte es nie Korruptionsvorwürfe wegen der Zusammenarbeit zwischen Big Pharma und der WHO gegeben.
Hier der WHO-Text und Infos über den "Forscher aus Nottingham"
(Nachrichten) |
| 12.11.2010 |
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Bei der Pharma-Lobby knallen jetzt die Sektkorken - Den Trick, korrupte Politik als hartes Durchgreifen zu verkaufen, scheint man dem Gesundheitsminister erfolgreich beigebracht zu haben. Der Öffentlichkeit wird eine restriktive Arzneimittel-Sparpolitik verkündet und skrupellosen Geschäftemacher mit der Krankheit werden gleichzeitig die Tore zu den Geldern unserer Krankenkassen sperrangelweit geöffnet. Noch nie hat es eine derartig unverschämte Machtübernahme einer Industrielobby in Europa gegeben. Hier einige der gesetzlichen Untaten und das beschlossene Gesetz.
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| 12.11.2010 |
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Rheuma-Liga protestiert gegen Röslers Gesundheitsgesetze - Heute hat der Bundestag die von der schwarz-gelben Regierung vorgelegte Gesundheitsreform beschlossen. Die Rheuma-Kranken gingen trotz stürmischen Wetters und Regen auf die Strasse, denn sie sind als chronisch Kranke durch immer mehr Zuzahlungen und Ausgliederungen von Rehabilitationsleistungen ohnehin sehr stark belastet. Jetzt wurden der Gesundheitsindustrie weitere Möglichkeiten eröffnet, Geschäfte mit der Not der Kranken zu machen und alle Kostensteigerungen müssen in Zukunft allein von den Versicherten als Zusatzbeiträge oder von den Kranken als Zuzahlungen bezahlt werden. Dagegen wurde heftig protestiert. Hier der Pressetext der Rheuma-Liga Deutschland:
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| 06.11.2010 |
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Verbot von "Anwendungsbeobachtungen" findet viel Unterstützung - Frau Yzer vom Verband der forschender Arzneimittelindustrie verweist auf die Bemühungen der Industrie zur freiwilligen Selbstkontrolle und ist offenbar ungeachtet aller wissenschaftlicher Qualitätsnormen nach Aussagen der "Ärzte Zeitung" der Auffassung, die Anwendungsbeobachtungen (AWB) würden helfen, die Anwendung von Medikamenten "noch wirksamer und sicherer zu machen". Wenn das die Chefin der "Forschenden" sagt, dann muss einem vor solcher Forschung bange werden. Hier einige Reaktionen auf die Forderung von Transparency International Deutschland, die AWB zu verbieten:
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| 04.11.2010 |
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Transparency Deutschland fordert Verbot von "Anwendungsbeobachtungen" - (Berlin) - Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland fordert das Verbot von "Anwendungsbeobachtungen". "Anwendungsbeobachtungen" bezeichnen die Honorierung von Ärzten für die Verordnung von zugelassenen Produkten durch Arzneimittelhersteller. Sie haben nichts mit klinischen Prüfungen von Arzneimitteln zu tun. Pharmavertreter bieten Anwendungsbeobachtungen vor allem niedergelassenen Ärzten an, um diesen - gegen Entgelt - die Verschreibung von Medikamenten ihres Auftraggebers nahezulegen. Bisher wurden sie aufgrund des Drucks der Arzneimittelhersteller noch nicht verboten.
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| 01.11.2010 |
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Wir denken voller Dankbarkeit und Trauer an Hermann Scheer - Heute kommen wir in Berlin zu einer Gedenkfeier für Hermann Scheer zusammen. Sie findet ab 11 Uhr im Museum für Kommunikation Berlin statt. Hermann war für mich immer ein Leuchtturm in unserer politischen Landschaft. Er hat so weit gestrahlt, dass wir noch lange in seinem Licht segeln können. Hier ein energetisches Gedicht, welches ich Hermann widmen möchte:
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| 31.10.2010 |
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Wodarg beim SoVD-Kreisverband Plön: „Landärztliche Versorgung in Schleswig-Holstein“ - Auf Einladung des Sozialverbandes (SoVD) Kreisverband Plön diskutierten über einhundert fachkundigen Repräsentanten des SoVD über die unter der schwarz-gelben Regierung rasch fortschreitende Deregulierung unseres Gesundheitssystems, deren Folgen auf die ärztliche Versorgung im ländliche Raum und machbare politische Alternativen auf regionaler und nationaler Ebene. Hier meine Vortrags-Folien.
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| 28.10.2010 |
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Rheumaliga gegen Rösler-Gesetze - Die Deutsche Rheuma-Liga kritisiert aktuelle Gesundheitspolitik als Entsolidarisierung mit chronisch Kranken und mahnt verstärkte Forschungsbemühen für Arthrosekranke an. Sie ist eine der größten Selbsthilfeorganisationen im Gesundheitsbereich und vereint 260 000 Mitglieder. Die Rheumaliga vertritt die Interessen Rheumakranker gegenüber Politik, Gesundheitswesen und Öffentlichkeit und fordert mehr Forschung auch im nicht-medikamentösen Bereich für Rheumakranke.
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| 27.09.2010 |
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Schweinegrippe-Impfung: Wenig Lärm um Viel, Paul-Ehrlich-Institut versteckt seine Fehler - In der "Ärzte Zeitung online" wird heute über die Bewertung des Paul-Ehrlich-Institutes (PEI) zu den Nebenwirkungen der Schweinegrippe-Impfungen unter dem Titel "Pandemie-Impfung: viel Lärm um nichts" berichtet. Das PEI und sein damaliger Leiter Prof. Johannes Löwer waren fachlich für Aufkauf und Anwendung von "Pandemrix®" verantwortlich. Die erschreckend kritiklose Wiedergabe fragwürdiger Daten aus der selbst durchgeführten Nebenwirkungs-Erhebung erweckt den Eindruck, als wolle das PEI seine eigenen Fehlentscheidungen verharmlosen. Hier Zitate und der Link auf die Ärzte Zeitung online sowie mein Leser-Kommentar, von dem ich nicht weiß, ob er dort veröffentlicht wird.
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| 26.09.2010 |
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Summer Factory - ein echter Erfolg - Über 300 TeilnehmerInnen kamen gestern zur Summer Factory des Instituts Solidarische Moderne (ISM) nach Frankfurt, um in den 17 Workshops mit 70 BildungsexpertInnen über bildungspolitische Probleme und Herausforderungen zu diskutieren und gemeinsam Kernthesen zu formulieren. Hier der Text aus dem aktuellen Newsletter des ISM:
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| 25.09.2010 |
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Summer Factory des Institutes Solidarische Moderne: Wir wollen Forschung, der man mit Recht vertrauen kann - Im Workschop Nr. 9 der Summer Factory, die gestern heute und morgen an der Uni in Frankfurt/Main stattfindet haben wir eine spannende Diskussion geführt, bei der erfahrene Wissenschaftler zu Wort kamen. Drei Experten aus medizinischer, ökologischer und aus der Energie-Forschung zeigten übereinstimmend die verheerenden Auswirkungen einer durch ökonomische Interessen verzerrten Forschung und Lehre auf und entwickelten Strategien und Vorschläge um die Wahrhaftigkeit und Redlichkeit von Forschung in öffentlichem Interesse sicher zu stellen.
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| 22.09.2010 |
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Pharma-Lobby läßt regieren - Bei so viel Durchregieren der mächtigen Gesundheitskonzerne im Bundeskanzleramt und Gesundheitsministerium fallen selbst schwerwiegende Details kaum noch auf. Arzneimittelgesetze werden von der Pharmaindustrie geschrieben und von der Regierung durchgewunken. Die nicht hinnehmbare Beeinflussung und Schwächung des Parlamentes im Interesse privater Geldgier sorgt mit Recht für Aufregung. Doch im Getöse eines vielleicht sogar einkalkulierten Protestes sollen weitere millionenschwere Gesetzesänderungen möglichst unauffällig durchgesetzt werden.
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| 18.09.2010 |
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Bei der Konferenz "Global, Gerecht, Gesund" im Rathaus Schöneberg - "Die Instrumentalisierung nationaler und internationaler normensetzender Institutionen durch private Akteure als gesundheitliches Risiko" war das Thema meines gut besuchten Workshops im Rathaus Schöneberg. Es ging um Intransparenz und um den Konflikt, der entsteht, wenn private Interessen sich für ihre Geschäfte wichtige Institute der öffentlichen Gesundheitspflege zu Diensten machen. Hier meine im Workshop vorgestellten Folien und der faszinierende Vorschlag von Thomas Pogge zur Überwindung der mörderischen Pharma-Patente. Sein Buch über den "Health Impact Fund steht hier zum Lesen und Downloaden bereit."
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| 15.09.2010 |
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Termine - Ich möchte Sie herzlich zur Internationalen Konferenz "Global-Gerecht-Gesund", zur Großdemo "Atomkraft: Schluss jetzt!"(beide am 18.09. in Berlin), zur Summer Factory des ISM (24.-26.9. in Frankfurt a.M.) und zum Kongress "Öffentlichkeit und Demokratie" (1.-3. 10. in Berlin) einladen.
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| 09.09.2010 |
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Pressemitteilung der TI: Transparency kritisiert schriftliche Geheimvereinbarung der Bundesregierung mit den Energiekonzernen - Transparency kritisiert mögliche Aushebelung des Parlamentes und stellt Antrag auf Akteneinsicht nach Informationsfreiheitsgesetz. "Nachdem eine Bundesregierung bereits früher einmal ein rechtskräftiges Gesetz gegen Zahlung einer Geldsumme aus der Industrie nicht umgesetzt hat, scheint diese Art der Staatskorruption jetzt in beängstigender Weise "normal" zu werden. Transparency international schlägt zu Recht Alarm", sagt Dr. Wolfgang Wodarg, Mitglied des Vorstandes von Transparency International Deutschland. Hier die Pressemitteilung:
(Nachrichten) |
| 03.09.2010 |
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Bei 3sat "scobel": Lobbyismus im deutschen Gesundheitswesen - Hier finden Sie das Interview, welches am 2.September um 21 Uhr bei 3sat "Scobel" gesendet wurde: www.3sat.de/mediathek/mediathek.php?obj=20122 Der Ankündigungstext der "Scobel"-Sendung bei 3sat: In den vergangenen zehn Jahren sind fünf geplante Reformen im Gesundheitswesen gescheitert. Dabei ist nicht ganz klar, ob Politiker nicht genug Entscheidungsspielraum haben, oder ob mächtige Lobbygruppen in der Lage sind, grundlegende Veränderungen im Gesundheitswesen verhindern. Bei einem 260 Milliarden Euro schweren Markt spielen viele Interessen eine Rolle.
(Nachrichten) |
| 30.08.2010 |
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Verfassungskorrektur und Neuwahlen in Kiel: CDU/FDP haben mehr Sitze als Wählerstimmen - Die Pressemitteilung des Gerichtes von heute Mittag lautet: Das Schleswig-Holsteinische Landesverfassungsgericht hat heute entschieden, dass die Wahl zum 17. Schleswig-Holsteinischen Landtag vom 27. September 2009 in Anwendung eines verfassungswidrigen Wahlgesetzes durchgeführt wurde. Es hat den Gesetzgeber deshalb verpflichtet, die erforderlichen Neuregelungen zeitnah vorzunehmen. Überdies hat es die laufende Legislaturperiode zeitlich beschränkt. Hier der ganze Text:
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| 26.08.2010 |
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Jetzt unterzeichnen! Gegenaufruf des ISM zum "Energiepolitischen Appell" - Ziel des Instituts ist es, mit dem Aufruf zu zeigen, dass es in Deutschland breiten gesellschaftlichen Widerstand gegen die öffentlichen Erpressungsversuche der deutschen (Energie-) Wirtschaft gibt.
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| 20.08.2010 |
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KRANKENKASSEN VEREINIGEN: Nachfragemacht der GKV stärken - Während unsere etwa 160 gesetzlichen Krankenkassen (GKV) um mehr Wettbewerb kämpfen und auch noch stolz auf das unüberschaubare Chaos ihres Vertragswettbewerbs zu sein scheinen, hat jetzt der Verband der privaten Krankenversicherungen(PKV) angekündigt, die Nachfragemacht der 46 PKV-Kassen zu bündeln, um so - wie PKV-Verbandschef Reinhold Schulte jetzt sagte - "vernünftige Verhandlungen mit Ärzten und Pharmaunternehmen über Qualität und (...) Preise herbeizuführen".
Wer hat uns eigentlich den GKV-Kassenwettbewerb eingebrockt und was ist zu tun?
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| 14.08.2010 |
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"WHO und Schweinegrippe" auch ein wichtiges Thema in Russland - Hier zwei interessante deutschsprachige Berichte der Russische Agentur für internationale Informationen (RIA Novosti) zur fragwürdigen Rolle der WHO bei der H1N1-Pandemie-Ausrufung am 11. Juni 2009.
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| 13.08.2010 |
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WHO declared its fake to be over - The World Health Organisation (WHO) tried to frighten billions of people all around the globe for more than one year with a false alarm. WHO succeeded to blow up a mild flu by making it appear a threatening "pandemic" and thus assisted the well prepared marketing strategies of vaccine producers to make their benefit. A short comment:
(Nachrichten) |
| 27.07.2010 |
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Der Umgang mit der Pandemie H1N1: Mehr Transparenzbedarf (deutsche Übersetzung) - "Die Art und Weise, wie nicht nur von Seiten der WHO, sondern auch von den zuständigen Gesundheitsbehörden auf Ebene der Europäischen Union und auf nationaler Ebene mit der Influenzapandemie H1N1 umgegangen wurde, gibt Anlass zur großer Besorgnis." So beginnt der Bericht des Europarates zur "gefälschten Pandemie". Hier die vom Deutschen Bundestag jetzt gefertigte deutsche Übersetzung des Berichtes:
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| 13.07.2010 |
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Stoppt die fremdnützige Forschung an geistig behinderten Kindern! - Im "Netzwerk Mentale Retardierung" (MRNET) suchen Humangenetiker von sieben deutschen Unis nach Ursachen geistiger Behinderung. Dabei analysieren sie die Gene von geistig behinderten Kindern. Dazu werden Mütter und Väter von Kindern mit geistiger Behinderung gebeten, ihr Kind zur Verfügung zu stellen. Für diese Forschung freigegebene Kinder werden körperlich untersucht und fotografiert; zudem werden ihnen zwecks genetischer Analyse Blut- oder Gewebeproben entnommen, die das Institut zeitlich unbefristet aufbewahren darf. So etwas hätte der Bundestag bisher nicht zugelassen. Weshalb gibt das Bundesforschungsministerium sogar Geld für dieses fragwürdige Projekt? Hier einige Links zum Thema und ein kurzer Text, mit dem ich diese Veröffentlichungen an zwei in der Sache engagierte SPD-Abgeordnete im Forschungsausschuss des Bundestages geschickt habe.
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| 13.07.2010 |
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Schwarz-Gelb: Deregulierung statt Solidarität in der Krankenversicherung - Arzneimittel, Krankenhausbehandlungen und Arzthonorare werden immer teurer, ein Vertragswirrwarr der im Wettbewerb gegeneinander geschwächten gesetzlichen Krankenkassen führt zu immer mehr Gewinnen der großen Monopole im deregulierten Gesundheitswesen Deutschlands. Solidarität ist nur noch Etikettenschwindel und kaum eine Politikerin/ ein Politiker schaut da noch durch. Die aktuellen Kostenabwälzungsmanöver der schwarz-gelben Regierung treffen die Schwächeren besonders und beschleunigen den Zerfall der für unser Land so wichtigen solidarischen gesetzlichen Krankenversicherung. Hier mein Kommentar:
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| 08.07.2010 |
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Interview in der Sendung Politikum auf WDR 5 - Vor einem Jahr war die Schweinegrippe ein ganz großes Thema. Eine Influenza-Welle von globalem Ausmaß. Als dann im Juni vergangenen Jahres die WHO, die oberste Gesundheitsbehörde der Vereinten Nationen, die höchste Warnstufe 6 ausrief, stritt sich das Land darum, wer als erster die Schutzimpfung bekommt, die Schwangeren, die Alten, die Ärzte oder die Politiker? Dass sich die WHO von der Pharmaindustrie unter Druck hat setzen lassen, das ist die Theorie von Dr. Wolfgang Wodarg, Sozialdemokrat, Gesundheitsexperte und Ehrenmitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates. Ein Gespräch über Schwächen in unserem System: gffstream-8.vo.llnwd.net/c1/m/1278610614/radio/politikum/wdr5_politikum_20100708.mp3
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| 06.07.2010 |
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Ergebnisse der ersten Mitgliederversammlung unseres Institus SOLIDARISCHE MODERNE - Am 26. Juni hat in Berlin die erste Mitgliederversammlung des Instituts Solidarische Moderne stattgefunden. Über 300 Mitglieder nahmen an der Veranstaltung teil, das heißt: fast ein Viertel unserer Mitgliedschaft ist angereist, um mit uns über die Arbeit des ersten Halbjahrs und über die Zukunft des Instituts zu diskutieren. Dieses überwältigende Interesse hat uns sehr gefreut. In diesem Mitgliederrundbrief fassen wir die Ergebnisse unserer Versammlung zusammen.
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| 05.07.2010 |
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Lehren aus der Schweinegrippe: "PANDEMIE als Geschäftsmodell?" - Die für den Grippe-Impfstoffdeal verantwortlichen Geschäftspartner aus Bundesgesundheitsministerium (BMG) und Pharmaindustrie hatten heute im Paul-Löbe-Haus des Bundestages einen schweren Stand. Die Fraktion der Grünen/B90 hatte Verantwortliche und Kritiker der missglückten Impfkampagne in Deutschland eingeladen, um "Lehren aus der Schweinegrippe" zu ziehen. Mit dankenswerter Offenheit warfen die hochrangigen Diskussionsteilnehmer -nicht immer absichtlich- ein wenig mehr Licht ins Dunkel dieses "Staatsgeheimnisses".
(Nachrichten) |
| 28.06.2010 |
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arznei-telegramm über die "gesponserte Pandemie" - In seiner neuen Ausgabe vom 18.Juni 2010 fasst das unabhängige "arznei-telegramm" (a-t) noch einmal mit wissenschaftlicher Akribie das skandalöse Vorgehen der Weltgesundheitsorganisation in Sachen Schweinegrippe-"Pandemie" zusammen. Alle verantwortlichen deutschen Wissenschaftler, die diesen Prozess bei der WHO begleitet haben und uns nicht vor diesem Riesen Schwindel geschützt haben, sind Mit-Täter und müssen in Deutschland zur Rechenschaft gezogen werden. Es kann nicht sein, dass der hauptverantwortliche Gesundheitsbeamte jetzt zur Belohnung für sein Versagen unsere deutsche Arzneimittel-Zulassungsstelle leitet. Hier der Text des arznei-telegramm:
(Nachrichten) |
| 24.06.2010 |
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EUROPARAT beschließt H1N1 Bericht: Empfehlungen zu mehr Transparenz bei WHO und nationalen Gesundheitsbehörden - Der Europarat hat heute mit großer Empörung und einmütig die Geheimniskrämerei der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in Sachen H1N1-"Pandemie" angeklagt, die Panikmache der WHO und anderer nationaler Behörden verurteilt und den dringenden Verdacht aufrechterhalten, dass die Ausrufung einer Pandemie durch die WHO am 11. Juni 2009 ein Ergebnis langjähriger intensiver Einflussnahme der Pharmaindustrie war.
(Nachrichten) |
| 23.06.2010 |
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Die Anhörung in Paris "live" und das Protokoll zum Nachlesen - Am 16. Juni fand im Palais Luxembourg in Paris meine Anhörung zum Schweinegrippe Skandal und zur Rolle der pharmazeutischen Industrie bei der WHO statt. Hier sehen Sie die Videoaufzeichnung meines Vortrages und der Befragung beim Sénat Français vom 16. Juni 2010: videos.senat.fr/video/videos/2010/video5338.html# Wenn Sie also gut eine Stunde Zeit haben, können Sie so die illustrierte Geschichte der Pandemie im Senatsfernsehen mit französischer Übersetzung erleben.
(Nachrichten) |
| 21.06.2010 |
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Bundesgesundheitsministerium hat sich zur Einflussnahme bekannt - Die anonyme Empfehlung an die Bundestagsabgeordneten, den "Schweinegrippe"- Untersuchungsbericht von Paul Flynn im Europarat abzulehnen, kam genau wie die beiden WHO-Entlastungsschreiben aus dem Bundesgesundheitsministerium. Eine Entsprechende Entschuldigung des Hauses von Minister Rösler sei im Delegationsbüro angekommen, hieß es soeben telefonisch aus Straßburg. Hier meine Stellungnahme:
(Pressemitteilungen) |
| 17.06.2010 |
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Am 24. Juni wird der Europaratsbericht: "Umgang mit der Pandemie" verabschiedet - Hier vorab der Text der deutsche Übersetzung des Berichtes zum Umgang mit der "Schweinegrippe", der am Donnerstag dem 24. Juni 2010 der Parlamentarischen Versammlung des Europarates zur Beschlussfassung vorgelegt werden wird.
WHO und Pharma-Industrie werden in diesem Bericht nicht geschont. Zu diesem Bericht gehört noch ein ausführliches Memorandum welches bisher nur auf Englisch vorliegt. Hier sehen sie beide Texte:
(Nachrichten) |
| 15.06.2010 |
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Zur Anhörung beim Französischen Senat in Paris - In Frankreich gibt es eine intensive Debatte in der Öffentlichkeit und im Parlament über den Einfluss der Pharma-Industrie auf die WHO und die nationalen Gesundheitsbehörden. Am 16.Juni 2010 wird der Initiator einer europäischen Untersuchung dieser Zusammenhänge und ehemaliger Vorsitzender des Gesundheitsausschusses der parlamentarischen Versammlung des Europarates Dr. Wolfgang Wodarg vor dem Sénat Français im Palais Luxembourg als Sachverständiger Bericht erstatten und befragt werden.
(Nachrichten) |
| 04.06.2010 |
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Musste Köhler gehen, weil er die Geschäfte der deutschen Rüstungsindustrie gefährdet? - Die deutsche Außen-, Wirtschafts- und Entwicklungspolitik hat sich offenbar schneller gewandelt als andere Politikfelder. Der mächtige Einfluss wichtiger Parteispender lässt die schwarz-gelbe Regierung Kriege und Konflikte immer mehr als absatzfördernde Faktoren für die eigene Rüstungs- und Militärindustrie sehen. Köhler hat das wohl zu vorschnell ausgeplaudert und "wurde gegangen".
(Nachrichten) |
| 14.04.2010 |
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Gute Nachricht aus Indien: Freies Anti-Tuberkulose Netzwerk erfolgreicher als Pharmakonzerne - Indische Forschernetzwerke gaben am Sonntag bekannt, dass das Gen des Tuberkulose-Erregers jetzt vollständig entschlüsselt sei und im Internet für alle frei nutzbar gemacht werden soll. Hierdurch wird endlich die Möglichkeit für alle Forscher weltweit eröffnet, die Gen-Karte des Erregers zur Erforschung und Entwicklung neuer, wirksamer und gleichzeitig kostengünstiger Medikamente zu nutzen.
(Nachrichten) |
| 26.03.2010 |
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Kassenvertreter verraten Solidargemeinschaft und lassen sich von Konzernen kaufen! - Neben den Schaukämpfen um die schwarz-gelbe Kopfpauschale und der Schaumschlägerei um angebliche Preisbremsen für die Pharma-Unternehmen werden von Rösler, und seinen Souffleuren aus der Gesundheitsindustrie die letzten kritischen Fachleute aus dem Wege geräumt. Tumbe oder käufliche Kassenfunktionäre sind stolz, dass sie mit den Pharmaunternehmen Geschäfte machen dürfen und verraten die Interessen Ihrer Versicherten in blindem Wettbewerb untereinander.
(Nachrichten) |
| 17.01.2010 |
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Meine Warnung vor der Panikmache durch Pharma-Industrie und WHO begann schon vor vier Jahren! - Hier - zur Erinnerung - meine Pressemitteilung vom 23. Februar 2006, welche meine Bemühungen dokumentiert, auch im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages die unsinnige Einlagerung von Tamiflu und Relenza zu verhindern. Diese hat die Bundesländer sodann ca. 200 Millionen Euro gekostet. Die deutschen Gesundheitsminister hatten nicht das Kreuz, sich gegen die "wissenschaftlichen" Befürworter dieses Riesengeschäftes zu stellen und folgten zur Freude von Gilead Sciences, ROCHE und Glaxo-Smith-Kline den Empfehlungen von WHO und Robert-Koch-Institut.
(Nachrichten) |
| 17.01.2010 |
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"Pandemie"- Impfstoffe: Das Arznei-Telegramm (a-t) bleibt kritisch - Aus gegebenem Anlass hier noch einmal die Informationen zum wissenschaftlichen Sachstand über die derzeit auf dem Markt befindlichen H1N1-"Pandemie"-Impfstoffe und deren Risiken sowie eine Stellungnahme zum Wissensstand über die Gefährlichkeit von Squalen als Zusatzstoff bei Impfungen - hier als Originalzitate wie ich sie als "ARZNEI-TELEGRAMME" erhalten habe, dessen Abonnement ich allen an Pharma-Fragen Interessierten sehr ans Herz legen möchte.
Swine FluH1N1, Impfung, Vaccination, Adjuvantien, Squalen, Safety, Tamiflu
(Nachrichten) |
| 04.12.2009 |
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Kohlelobby hat sich durchgesetzt: EU will CCS unter den Meeren fördern - in einer Euroticker-Meldung wurde heute verbreitet, dass die EU den Weg für eine Speicherung von CO2 unter dem "Nordostantlantik" "freigemacht habe. Angeblich sei das eine sichere Art und Weise, das durch weiteres Setzen auf fossile Brennstoffe anfallende CO2 aus der Welt zu schaffen.
Gerade jetzt, zum Klimagipfel in Kopenhagen muss es aber heißen:
Weg von der Verbrennung fossiler Wertstoffe!
Co2 gehört in die Pflanzen und nicht in den Boden!
Hier der Text der Meldung und ein Link zur EU-Drucksache:
(Nachrichten) |
| 24.09.2009 |
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Beim Milchbauer Jensen in Niesgrau -
(Nachrichten) |
| 16.09.2009 |
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„Heilkunde auf gesellschaftlicher Ebene“ - Im Vorfeld der Bundestagswahl am 27. September stellte der sh:z-Verlag die Direktkandidaten der im Bundestag vertretenen Fraktionen für den Wahlkreis 1 (Flensburg-Schleswig) mit einem Fragebogen vor. Hier die Antworten des Bundestagsabgeordneten Dr. Wolfgang Wodarg:
(Nachrichten) |
| 14.09.2009 |
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Wodarg auf dem "Heißen Stuhl" bei den Selbstständigen - Der Bund der Selbstständigen (BDS) ist Deutschlands ältester überparteilicher und mit 80 000 freiwilligen Mitgliedern größter branchenübergreifender Mittelstandsverband, der sich für den Erhalt eines leistungsfähigen und selbstständigen Mittelstands einsetzt und dabei keine Erwerbszwecke verfolgt. Der BDS Landesverband Schleswig-Holstein e. V. lud den Bundestagsabgeordneten Dr. Wolfgang Wodarg zum Gespräch ins Weiche Huus in Flensburg ein.
(Nachrichten) |
| 12.09.2009 |
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Besuch in Nübelfeld und Kalleby bei "Landwerk" - Auf der Rückfahrt von Kappeln nach Flensburg, bog ich bei Nübelfeld nach Norden von der Nordstrasse ab, um mit meinem WolWOmobil ein wenig an der Förde entlang zu bummeln. Wenige Meter weiter, gleich hinter der Mühle war etwas los! Dort standen Tische vor den Häusern und zahlreiche Autos. So stieg ich aus, um herauszufinden, was dort vor sich ging und traf die sehr netten Leute vom "Landwerk". Hier ein paar Fotos und der Bericht von Sven Wiedemann vom sh:z:
(Nachrichten) |
| 11.09.2009 |
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Die Lasten der Krise fair verteilen - Milliarden - was vor wenigen Monaten noch als unfassbar viel Geld erschien, scheint mittlerweile eine gängige Rechengröße im Kampf gegen die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise geworden zu sein. Mit vielen Milliarden Euro hat der deutsche Staat Banken und Unternehmen vor dem Niedergang gerettet. Weltweit schützen verantwortungsvolle Regierungen mit dem Geld der Steuerzahler die Wirtschaft und damit die Arbeitsplätze vor dem Absturz. Viele Menschen fragen sich: Wer zahlt dafür die Zeche? Sind nur wir Steuerzahler die Dummen oder werden auch die Finanzmärkte und die Investmentbanker zur Bezahlung herangezogen? Die SPD will genau das erreichen und schlägt aus diesem Grund eine Finanztransaktionssteuer vor.
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| 11.09.2009 |
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Der Deutschlandplan - ein ehrgeiziges Konzept für die Zukunft Deutschlands - "Am besten sagt man die Zukunft voraus, indem man sie selbst gestaltet", hat der US-Ökonom Peter Drucker gesagt. Und genau das hat Frank-Walter Steinmeier mit seinem Deutschlandplan getan. Im Unterschied zu Kanzlerin Angela Merkel hat er ein Konzept vorgelegt, mit dem wir die nächsten Jahrzehnte angehen können! Alle Parteien versprechen Beschäftigung, Wachstum, Wertschöpfung und Wohlstand. Mit dem Deutschlandplan wurde unsere politische Baustelle abgesteckt. Jetzt gilt es die richtigen Mehrheiten zu erkämpfen und dann: An die Arbeit!
(Nachrichten) |
| 01.09.2009 |
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Der Antikriegstag soll mehr bringen als Rückbesinnung - Anlässlich des internationalen Antikriegstages setzt sich der Bundestagsabgeordneter Dr. Wolfgang Wodarg für ein radikales Umdenken in der Energie-, Klima- und Sicherheitspolitik der Industriestaaten, sowie für eine verstärkte weltweite Armutsbekämpfung ein. Er warnt erneut vor der fortdauernden Privatisierung der Kriege. Wodarg hat in den letzten Jahren die Aushöhlung des staatlichen Gewaltmonopols durch private Militärfirmen im Bundestag und im Europarat zum Thema gemacht:
(Nachrichten) |
| 29.08.2009 |
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Besuch bei der Mittelmann´s Werft in Kappeln - Aus einem Yacht-Service mit Liegeplätzen und Lagerhallen in Kappeln an der Schlei wurde in kurzer Zeit ein erfolgreiches mittelständisches Unternehmen mit etwa 70 Arbeitsplätzen. Bei einem Firmenrundgang erläuterte der Inhaber und Geschäftsführer Henning Mittelmann seinem Gast, dem Bundestagsabgeordneten Dr. Wolfgang Wodarg die Produkte und deren Entstehungsgeschichte.
(Nachrichten) |
| 18.08.2009 |
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"PANDEMIE ZU MARKETINGZWECKEN MIßBRAUCHT" - Hier ein Interview von Ralf Wurzbacher mit Dr. Wolfgang Wodarg, erschienen in der Zeitung Junge Welt.
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| 17.08.2009 |
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Fischereipraktikum auf der Schlei - Dr. Wolfgang Wodarg begleitete am vergangenen Freitag früh ab 4 Uhr den Holmer Fischer Joern Ross bei seiner Arbeit. Im Rahmen dieses Praktikums hat er sich auch über Auswirkungen der Fischereipolitik informiert. Anschließend ab 9 Uhr hat er den Fang am Stadthafen verkaufen geholfen und mit weiteren Fischern gesprochen.
(Nachrichten) |
| 16.08.2009 |
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Wodarg übergibt weitere 8000 Unterschriften gegen CCS dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages - Der Sekretär des Petitionsausschusses staunte nicht wenig, als der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Wolfgang Wodarg ihm schon wieder zwei prall mit Unterschriften gefüllte blaue Ordner überreichte. Wodarg hatte diese in Wanderup von der Bürgerinitiative gegen CCS als Bote entgegengenommen, um sie in Berlin abzugeben. Dort beim Petitionsausschuss warten inzwischen über 68 000 Unterschriften aus dem Norden Schleswig-Holsteins auf Bearbeitung durch den am 27. September neu zu wählenden Bundestag.
(Nachrichten) |
| 11.08.2009 |
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Sunny Boys in Handewitt - Besuch bei EWS - Deutschland ist ein Sonnenland, und allen Unkenrufen über das schlechte Wetter zum Trotz auch Schleswig-Holstein. Davon konnte sich der Bundestagsabgeordnete Dr. Wolfgang Wodarg zusammen mit seinem örtlichen SPD-Kollegen Bernd Rehmke bei einem Besuch der Firma EWS in Handewitt überzeugen. Hier einige Fakten und das Resumé der Diskussion zwischen dem fortschrittlichen Unternehmer Kai Lippert und dem ökologisch bewegten Politiker Dr. Wolfgang Wodarg.
(Nachrichten) |
| 07.08.2009 |
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CDU/CSU zu Kohle- und Atomstrom - ohne Kommentar! - Aussagen zur künftigen Energiepolitik der CDU/CSU vom Stellv. CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden für Energiefragen in einer Pressemitteilung seiner Fraktion.
(Nachrichten) |
| 25.07.2009 |
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"Lebendiges Land" liefert Frisches aus biologischem Anbau - Wodarg fuhr mit - Es gibt inzwischen ein dichtes Netz ökologisch arbeitender "Bio-Bauern" im Norden des Landes. Neben der Herstellung hochwertiger Lebensmittel bleiben Vertrieb und Logistik wichtige Bereiche dieses wachsenden Marktes. Gerade im ländlichen Raum gibt es eine für Kunden sehr attraktive Lösung, die sich der Bundestagsabgeordnete Dr. Wolfgang Wodarg anlässlich eines Kurzpraktikums näher angeschaut hat:
(Nachrichten) |
| 17.07.2009 |
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Wege aus der Finanzmarktkrise - Ortwin Runde und Dr. Wolfgang Wodarg fordern sozialen Mut - "Wir stehen am Ende einer Epoche. Ob das neue Zeitalter, das vor uns liegt, besser wird, hängt vor allem von uns ab." Mit diesen Worten leitete Ortwin Runde, Finanzexperte der SPD-Bundestagsfraktion und ehemaliger Hamburger Oberbürgermeister, sein Referat über "Wege aus der Finanzkrise" ein. Zu der Veranstaltung mit eben diesem Thema hatte sein Fraktionskollege Dr. Wolfgang Wodarg nach Schleswig eingeladen.
(Veröffentlichungen) |
| 15.07.2009 |
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Mit der SPD kein CO2-Endlager! - Hier ein Antwortbrief auf die Frage eines Bürgers, der sich Sorgen macht, wie sich die SPD wohl nach der Bundestagswahl in Sachen CCS verhalten wird. Die CDU hat ja schon mehrfach betont, dass sie sich weiterhin für eine CO2 Endlagerung und mehr Kohlekraftwerke einsetzen wird. Wir wollen das auf jeden Fall verhindern!
(Nachrichten) |
| 10.07.2009 |
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Landfrauen gemeinsam gegen rückwärtsgewandte und riskante CO2 Speicherung im Boden - Die Veranstaltung der Landfrauen aus den beiden betroffenen Kreisen Nordfriesland und Schleswig-Flensburg zur Problematik der von RWE angestrebten CO2 Endlagerung längs der dänischen Grenze zeigte die Einigkeit der Bevölkerung in ihrem Widerstand, aber auch den Willen zu einer wirklichen Energiewende. Erneut überreicht Wulf Titz von der Bürgerinitiative dem SPD-Abgeordneten Dr. Wodarg einen dicken Ordner mit mehreren Tausend Unterschriften für den Petitionsausschuss! Es sind jetzt schon weit über 50 000! Hier der Bericht aus dem S-H. Zeitungsverlag.
(Nachrichten) |
| 01.07.2009 |
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MdB Dr. Wolfgang Wodarg unterstützt Aktion der Traditionsschifffahrt zur Kieler Woche - Hier meine Pressemitteilung zur Black-Flag-Aktion, mit der ich die Anliegen unserer Traditionsschifffahrt unterstütze. DIe Traditionsschiffe in unserer Region sind in Bedrängnis, weil an sie durch Behörden in Dänemark und in Deutschland Ansprüche gestellt werden, als wären sie moderne Handels- oder Ausflugsschiffe. Das sind sie zum Glück nicht und wir wollen sie weiterhin und möglichst oft unter Dampf oder unter Segeln fahren sehen!
(Pressemitteilungen) |
| 24.06.2009 |
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Hurra, CDU zum Aufgeben gezwungen! Die Energiewende ist möglich! - Erst wollten sie das CO2-Endlager in Schleswig-Holstein durchsetzen, dann haben sie sich von den Bürgerinitiativen zur Umkehr zwingen lassen und jetzt hoffen sie, nach der Wahl ohne SPD und Grüne ihre rückwärtsgerichtete Energiepolitik durchsetzen zu können. Da wird nichts draus! Wir kämpfen weiter für eine verantwortungsbewusste Energiewende ohne neue Kohlekraftwerke!
(Nachrichten) |
| 20.06.2009 |
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Wodarg besuchte die Unternehmen AIRTEX und JÜRGENSEN in Sörup - Um sich selbst ein Bild von den Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise im Norden Schleswig-Holsteins zu machen, besuchte der Bundestagsabgeordnete Dr. Wolfgang Wodarg zwischen den Berliner Sitzungswochen die beiden in Sörup, Kreis Schleswig-Flensburg ansässigen Firmen Paustian AIRTEX und M.JÜRGENSEN und sprach dort jeweils mit Betriebsräten und Geschäftsleitung über die wirtschaftliche Lage und personelle Perspektiven.
(Nachrichten) |
| 18.06.2009 |
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Wir brauchen keine Brücke über den Fehmarnbelt - Die Vorstellung, dass im Jahr 2020 ein Strom von LKWs über eine Fehmarnbeltbrücke brummt, ist angesichts ökologischer Notwendigkeiten ein Alptraum. Die feste Fehmarnbeltquerung ist für Menschen und Tiere an der Strecke eine große Belastung und würde wichtiges Kapital binden, welches für effizientere Projekte dringend erforderlich ist.
(Nachrichten) |
| 18.06.2009 |
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PRESSE-ECHO: 37.000 Stimmen gegen CO2-Verpressung - 37.000 Unterschriften und eine symbolische CO2-Bombe übergaben gestern am Brandenburger Tor in Berlin die Bürgerinitiativen aus Schleswig-Holstein und Brandenburg an die Bundestagsabgeordneten Dr. Wolfgang Wodarg (SPD) und Renate Künast (Grüne).
(Nachrichten) |
| 17.06.2009 |
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Herrmann Scheer beurteilt den Strom aus der Wüste kritisch - Nachdem es scheint, als wäre den großen Stromkonzernen der iRWEgige Ablasshandel mit CCS-Träumen gerade geplatzt, greifen sie jetzt direkt ein Projekt auf, welches schon dadurch, dass sie es tun, die Kenner der Szene warnen lässt. Hier eine frische Pressemitteilung meines Fraktionskollegen Hermann Scheer:
(Pressemitteilungen) |
| 16.06.2009 |
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Jetzt bewegt sich etwas in Bezug auf Solarthermie! Gabriel begrüßt Unternehmerinitiative zu solarthermischen Kraftwerken in Afrika - Nach dem der Versuch, uns durch das CCS-Versprechen die Kohle als Energiequelle noch für viele Jahre schmackhaft zu machen und ans Bein zu binden, nicht so glatt durchzugehen scheint, wie es die großen Stromkonzerne gehofft hatten, scheinen sie jetzt - durch den erheblichen Widerstand aus der Bevölkerung, einen Kurswechsel vorzubereiten. "Endlich!" meint MdB Dr. Wolfgang Wodarg, der genau diese Alternative seit langem fordert.
(Pressemitteilungen) |
| 15.06.2009 |
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Streit zwischen den Fraktionen und den Regionen mit unterschiedlichen Interessen - Der eine hat die Kohle, der andere kriegt das Abgas CO2. Dieser Interessenkonflikt zwischen NRW/Brandenburg und zum Beispiel Schleswig-Holstein prägt die Debatte in den Fraktionen. Heute sieht es so aus, als ob dieser Streit dafür sorgen könnte, dass es doch kein CCS-Gesetz mehr in dieser Legislaturperiode gibt. Minister Gabriel wirft heute ein viel wichtigeres Thema in die Debatte: Den Strom aus den Wüsten Nordafrikas, der schon in 10 Jahren ausreichend Energie nach Europa liefern kann. Weit früher als eine CCS-Technologie, die ja damit begründet wird, das wir nur mit Kohle genug Energie haben würden.
(Nachrichten) |
| 14.06.2009 |
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PRESSE-ECHO: Wolfgang Wodarg gegen die CO2-Speicherung -
(Nachrichten) |
| 12.06.2009 |
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6,1 Millionen Euro aus dem Konjukturpaket für Flensburg bewilligt - Mit über 6,1 Millionen Euro werden Flensburger Schulen und Kindertagesstätten aus dem Konjunkturpaket II gefördert. Darüber freuen sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Wolfgang Wodarg und der SPD-Vorsitzende Helmut Trost: "Das ist in dreifacher Hinsicht eine gute Nachricht. Denn sie hilft den Flensburger Schülerinnen und Schülern, den Kindertageseinrichtungen, aber uch den Handwerksbetrieben und Bauunternehmen. Ohne das Konjunkturpaket wäre für diese dringend notwendigen Maßnahmen kein Geld vorhanden gewesen."
(Nachrichten) |
| 12.06.2009 |
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Danfoss Aktion in der Presse: - Hier ein Artikel von Carlo Jolly aus dem Flensburger Tageblatt, in dem er auch den Abgeordneten Dr. Wolfgang Wodarg interviewt, der die Chancen des Betriebes für neue Produktionen erweitert sehen möchte und deshalb die Strategie des Betriebsrates für richtig hält, auf Kurzarbeit zu setzen.
(Nachrichten) |
| 10.06.2009 |
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Staatssekretär Dr. Körner zu Gast bei der Rheumaliga Schleswig-Holstein - Selbsthilfeverbände im Dialog: "Einige Kassen machen chronisch Kranken das Leben systematisch schwer," war die einhellige Beobachtung der Teilnehmer eines Gespräches, zu dem der Präsident der Rheumaliga Schleswig-Holstein Dr. Wolfgang Wodarg VertreterInnen anderer Verbände und den Staatssekretär des Gesundheitsministeriums Dr. Hellmut Körner eingeladen hatte.
Im Kassenwettbewerb um Gesunde haben MS-, Rheuma- und andere chronisch Kranke es immer noch schwer, zu ihrem Recht zu kommen.
(Nachrichten) |
| 10.06.2009 |
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Danfoss-Belegschaft braucht Zeit und Hilfe, um neue Aufgaben zu suchen. - Niemand der vollständig versammelten Danfoss Belegschaft in der überfüllten Betriebskantine bezweifelte heute, dass die Kompressorproduktion in Flensburg demnächst beendet würde. Es ging nicht um Bestandsrettung sondern um die Brücke in eine neue betriebliche, beziehungsweise berufliche Zukunft. Auch durch Kurzarbeit kann nach Ansicht der Belegschaft Zeit für einen Neuanfang gewonnen werden. Hierfür erwartet die Danfoss Belegschaft mit Recht ganzen Einsatz beim Konzern und Unterstützung durch Politik und der regionale Verantwortungsträger.
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| 10.06.2009 |
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Kein CO2 unter die Geest! - Mehr als 200 interessierte Bürgerinnen und Bürger hatten sich am 9. Juni auf Einladung des SPD-Ortsvereins Schafflund im Gasthof Utspann eingefunden, um mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Wolfgang Wodarg und mit dem energiepolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Olaf Schulz über die vom Energieriesen RWE geplante Einlagerung von CO2 in unterirdischen Lagerstätten (CCS) zu diskutieren.
(Nachrichten) |
| 07.06.2009 |
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Arbeitsplätze bei Karstadt erhalten! - Wie Tausende von Flensburgerinnen und Flensburger, die sich für den Erhalt des Karstadt-Kaufhauses am Flensburger Holm mit ihrer Unterschrift eingesetzt haben, solidarisierte sich auch der Bundestagsabgeordnete Dr. Wolfgang Wodarg mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und stattete dem Karstadt-Betriebsrat in Flensburg einen Besuch ab. Bei dieser Gelegenheit forderte er vom Mutterkonzern, alle Reserven zu mobilisieren, um der Verantwortung für die Arbeitsplätze gerecht zu werden.
(Nachrichten) |
| 30.05.2009 |
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ATTAC Veranstaltung in Flensburg zur Finanzkrise - Der große Saal des Borgerforeningen war am Mittwochabend bis auf den letzten Platz gefüllt. Die Flensburger Sektion von ATTAC hatte zum Thema "Die Folgen der Finanzkrise" eingeladen. Als Redner hatte sie mit Joachim Bischoff, Henning Brüggemann, Lars Harms, Wolfgang Kubicki und Walter Lange fünf ausgewiesene Ökonomen gewonnen. Von verschiedenen Seiten wurden die Entstehung der Krise, die Folgen für die Realwirtschaft und die Öffentlichen Haushalte in Bund, Länder und Kommunen und die Mittel zu ihrer Bewältigung beleuchtet.
(Nachrichten) |
| 29.05.2009 |
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Wolfgang Wodarg gegen die Schuldenbremse - Die Finanzbeziehungen von Bund und Ländern sollen mit den vorgelegten Gesetzentwürfen modernisiert werden. Diesem Anspruch werden sie nicht gerecht. Vielmehr ist zu befürchten, dass die gesamtstaatliche finanz- und wirtschaftspolitische Handlungsfähigkeit durch das geplante Gesetzeswerk erheblich eingeschränkt und der deutsche Föderalismus zukünftig kraft Verfassung Schaden nehmen wird. Die hier wiedergegebene Erklärung zur Abstimmung wurde von Ortwin Runde formuliert und von beiden Abgeordneten gemeinsam zu Protokoll gegeben:
(Nachrichten) |
| 27.05.2009 |
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TESA-Werk in Harrislee arbeitet sehr erfolgreich! - Sie dichten unsere Fenster und Türen, halten unsere Bilder an der Wand und lassen Kleiderhaken ohne Nagel fest sitzen: Die Frauen und Männer des TESA-Werkes Harrislee liefern gefragte Produkte und schreiben schwarze Zahlen für ihren Konzern, der seinen Hauptsitz in Hamburg hat. Nachdem durch Rationalisierungsüberlegungen der Hamburger Zentrale und einen Zeitungsartikel der stabile Betrieb am Grönfahrtweg in Harrislee verunsichert worden war, nahm der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Wolfgang Wodarg die Gelegenheit war und besuchte den Betriebsrat, um sich ein Bild von der Firma und den Sorgen der MitarbeiterInnen zu machen.
(Nachrichten) |
| 22.05.2009 |
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Bürokraten schlimmer als Piraten! - Bei seinem Besuch auf Traditionsschiffen im Kappelner und im Flensburger Hafen bewunderte der Abgeordnete Dr. Wodarg die Geduld der Skipper,die seit Jahren versuchen, dem Würgegriff der Bürokratie in Dänemark und Deutschland zu widerstehen und sagte ihnen Unterstützung zu.
(Nachrichten) |
| 17.05.2009 |
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GLOSSE: "Bad Accounts " für überschuldete Kreditnehmer? - Hier eine konsequente Weiterentwicklung der "Bad Banks"-Idee, die Wolfgang Wodarg in einer Glosse aufgreift, um damit auch jenes Segment des Wirtschaftskreislaufs zu retten, welches bei den Plänen der Bundesregierung noch nicht konsequent bedacht wurde.
(Nachrichten) |
| 16.05.2009 |
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Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Zukunft klaut! 100.000 bei der DGB-Demo in Berlin - Um 5 Uhr morgens standen wir im Regen auf der Exe in Flensburg und warteten auf die Busse. Als wir in Berlin ankamen, schien die Sonne und ein gewaltiger Strom von etwa 100.000 GewerkschaftlerInnen bewegte sich mit Flaggen und Spruchbändern in Richtung Siegessäule:
(Nachrichten) |
| 15.05.2009 |
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Datenschutzgesetz nicht aufweichen! - Wie gefährlich es ist, der Werbewirtschaft beim geplanten Daten- und Verbraucherschutzgesetzes entgegenzukommen,zeigen Beispiele, die aus einer Sozialberatungsstelle berichtet wurden und die hier anonymisiert wiedergegeben werden. Dr. Wodarg wird sich im Bundestag für mehr Daten- und Verbraucherschutz und gegen eine Aufweichung bei der geforderten Zustimmungslösung einsetzen.
(Nachrichten) |
| 07.05.2009 |
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Heute im Plenum: Landrechte versus "land grabbing". - In Vorbereitung meiner heutigen Rede im Plenum des Deutschen Bundestages habe ich Informationen zum Thema zusammenstellen lassen, die ich hier für Interessierte zur Verfügung stelle. Das Thema ist von zunehmender Bedeutung. Ich werde es deshalb auch im Europarat einbringen, wo es aus der Menschenrechtsperspektive behandelt werden sollte.
(Nachrichten) |
| 07.05.2009 |
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Nachdrückliche Unterstützung von Steinbrück beim Kampf gegen Steueroasen und Steuerhinterziehung - Steuerhinterziehung ist eine Straftat. Beihilfe zur Steuerhinterziehung auch! Es kann nicht hingenommen werden, dass ganze Staaten dieses ungestraft betreiben und sogar noch dafür offen werben dürfen! Steinbrücks heutige Rede im Deutschen Bundestag hat mir aus der Seele gesprochen und ich freue mich, dass meine Initiative vom Anfang vorigen Jahres von der Bundesregierung mit Nachdruck aufgenommen wurde. Hier mein Bericht vom Februar 2008. zum Thema:
(Nachrichten) |
| 25.04.2009 |
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Die derzeitige Krise ist eine Chance - hier ein phantastisches Beispiel! -
(Veröffentlichungen) |
| 23.04.2009 |
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Das wichtigste Thema: Was tun mit den Banken? - Millionen für Kinderbetreuung und Bildung, aber Milliarden für verschuldete Banker und Aktionäre? Es gibt einen Unterschied zwischen dem Recht auf Schutz für Sparer und dem für Aktionäre. Wir müssen mit den begrenzten Mitteln der Steuerzahler verantwortungsbewusst umgehen. Hier ein kurzer Sachstandsbericht von Dr. Wolfgang Wodarg:
(Veröffentlichungen) |
| 22.04.2009 |
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Wodarg unterstützt Aufruf: "Energiewende sofort, auch in Schleswig-Holstein" - Der Flensburger Bundestagsabgeordnete Dr. Wolfgang Wodarg unterstützt ausdrücklich den Aufruf: "Energiewende sofort, auch in Schleswig-Holstein", der von den drei Verbänden BUND, Brot für die Welt und EED im Hinblick auf den Tschernobyl-Jahrestag am 26.4. veröffentlicht wurde. Wodarg: "Ich kann hinter jede einzelne Forderung des Aufrufes ein großes Ausrufezeichen setzen und danke den drei Verbänden sehr für die Initiative. Ich rufe jeden auf, sich sowohl auf dem Papier, als auch in seinem Handeln für eine konsequente und zügige Energiewende einzusetzen."
(Nachrichten) |
| 31.03.2009 |
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PRESSEMITTEILUNG: Kredit-Wucher wirksam verhindern - Wodarg startet Initiative -
(Pressemitteilungen) |
| 29.03.2009 |
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Wodarg: Kredit-Wucher endlich wirksam verhindern! - "Kredit-Wucher muss gesetzlich klar definiert und verboten werden!" fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Wolfgang Wodarg. Nur wenn man konkret in die alltägliche Kreditvergabepraxis eingreife, könne man die Ursachen der Krise grundlegend bekämpfen, so Dr. Wodarg. Seinen entsprechenden Antrag und das dazugehörige Schreiben an die Mitglieder der SPD-Fraktion finden Sie hier.
(Nachrichten) |
| 27.03.2009 |
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Politischer Filmabend - DER WEG DES GELDES (LET´S MAKE MONEY ) - Der monatliche politische Film mit anschließender Diskussion im UCI KINOWELT Flensburg mit Dr. Wolfgang Wodarg, Mitglied des Bundestages. Am Montag, den 20.4. ab 19:30 Uhr wird eine hochaktuelle Dokumentation von Erwin Wagenhofer über die Ursachen der weltweiten Finanzkrise gezeigt und anschließend auch über Wege aus der Krise diskutiert.
(Nachrichten) |
| 23.02.2009 |
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Kritischer Kommentar zur derzeitigen deutschen Finanz- und Wirtschaftspolitik - von Dr. Wolfgang Wodarg, MdB (SPD)
Die Konjunktur befindet sich im Abschwung. Arbeitsplätze und wirtschaftliche Strukturen, die Existenzgrundlage unserer Gesellschaft, sind bedroht. Staatliches Gegensteuern und Schadensbegrenzung sind möglich und sind dringend erforderlich. Hier einige kritische Gedanken zum derzeitigen Vorgehen unserer Regierung und zu möglichen Alternativen:
(Veröffentlichungen) |
| 13.02.2009 |
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Konjunkturpaket II - die wichtigsten Punkte im Überblick - Am letzten Freitag wurde der viel diskutierte „Pakt für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland“, besser bekannt als Konjunkturpaket II im Plenum des Deutschen Bundestages beschlossen. Zusammen mit den schon vorher auf den Weg gebrachten Maßnahmen setzt der Pakt insgesamt über 80 Milliarden Euro für die Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise ein. Die Kommunen sind Hauptadressaten des Pakets und Investitionen in Bildung der klare Schwerpunkt. Hier dessen Inhalte im Überblick:
(Nachrichten) |
| 11.02.2009 |
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Dramatische Auswirkungen der Finanzkrise in den Entwicklungsländern - Die globale Finanzkrise trifft auch die Entwicklungs- und Schwellenländer schwer. Das berichteten Sachverständige am 11. Februar 2009 in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Allerdings seien nicht alle Länder gleichermaßen betroffen, betonten sie, da diese unterschiedlich in den globalen Handel und die Finanzmärkte integriert seien.
(Nachrichten) |
| 07.02.2009 |
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Rede zur Finanzkrise in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates - Parlamentarische Versammlung des Europarates fordert Schutz der Sozialrechte: Am Ende einer Dringlichkeitsdebatte über die Folgen der weltweiten Finanzkrise hat die Versammlung gestern die europäischen Regierungen daran erinnert, dass es "in ihrer Verantwortung liegt, die Sozialrechte und Menschenrechte ihrer Bürger zu schützen". Die verheerenden Auswirkungen der Krise "könnten sogar die Grundfesten unserer Demokratie gefährden". Dr. Wolfgang Wodarg nahm sich in seiner Rede die europäischen Steueroasen vor und verlangte deren Austrocknung.
(Reden) |
| 06.02.2009 |
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Die Mischung macht's: Flensburger Handwerksbetrieb mit Weitblick ausgezeichnet - "Elektro Paulsen stellt sich in jeder Hinsicht modernen Herausforderungen,"stellt MdB Dr. Wolfgang Wodarg nach seinem Besuch bei der preisgekrönten Flensburger Handwerksfirma fest. Der Betrieb war vom Bundesarbeitsminister Olaf Scholz wegen seines Engagements für ältere Arbeitnehmer kürzlich ausgezeichnet worden.
(Nachrichten) |
| 01.02.2009 |
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Wintersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates - Straßburg: Die Umsetzung der im Oktober 2008 verabschiedeten Entschließung 1633 über die Folgen des Krieges zwischen Georgien und Russland, die humanitären Folgen des Konflikts, sowie die Situation in Gaza und die weltweite Finanzkrise zählten zu den Hauptthemen der Wintersitzung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE). Weitere wichtige Themen auf der Tagesordnung waren "Private Militär- und Sicherheitsunternehmen und die Aushöhlung des Gewaltmonopols des Staates" und "Palliativmedizin: Ein Modell für eine innovative Gesundheits- und Sozialpolitik" - für beide ist Dr. Wolfgang Wodarg der zuständige Berichterstatter.
(Nachrichten) |
| 28.01.2009 |
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Reform des internationalen Währungsfonds beschlossen - Der Ruf nach einer veränderten Rolle des Internationalen Währungsfonds (IWF) war mit der weltweiten Finanzmarktkrise wieder laut geworden. Die Bundesregierung hatte versprochen, sich für eine grundlegende Reform des IWF einzusetzen, um Turbulenzen auf den internationalen Märkten besser vorbeugen zu können.
Wodarg: "Wenn man betrachtet, was jetzt vorgelegt und beschlossen wurde, so kann man sagen, dass der Berg wie wild gekreist und eine Maus geboren hat."
(Pressemitteilungen) |
| 16.01.2009 |
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Antrag "Bahnreform statt Bahnverkauf" unterstützen! - Wir wollen den Ausverkauf wichtiger Bereiche öffentlicher Daseinsvorsorge endlich stoppen. Die Bahn soll Mobilität für alle Menschen in Deutschland nachhaltig sichern. Sie muss in öffentlicher Hand bleiben! Die Finanzkrise hat auch die letzten Argumente der Privatisierer ad absurdum geführt. Hier ein Aufruf an alle Ortsvereine und Kreisverbände (nicht nur!) meines Wahlkreises. Weitere Aktionen sollen folgen.
(Nachrichten) |
| 04.12.2008 |
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Unser Konjunkturpaket: Chancen für umweltfreundliches Wachstum - Kaum ein Thema hat in den letzten Wochen die Gemüter mehr bewegt als die weltweite Finanzkrise. Die Ungewissheit über ihre Auswirkungen auf Deutschland hat viele Menschen verunsichert. Die SPD hat sich dieser Herausforderung gestellt und gemeinsam mit dem Koalitionspartner ein Maßnahmenpaket zur Beschäftigungssicherung und Wachstumsstärkung auf den Weg gebracht. Dieses wird heute, am 04.12.2008 im Plenum in der 2./3. Lesung verhandelt. Ich unterstütze viele der 15 Maßnahmen, die das Paket umfasst. Einige sehe ich allerdings auch sehr kritisch.
(Nachrichten) |
| 06.11.2008 |
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Aktuelles aus der Bundestagsfraktion - Am Tage der Präsidentschaftswahlen in den USA kam der Bundestag für einen Tag zusammen, um mehrere Beschlüsse auf den Weg zu bringen. Wichtigster Tagesordnungspunkt war die Einbringung eines Beschlusses zur Verlängerung des „Operation Enduring Freedom (OEF)“-Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan, dem ich -wie bisher- ablehnend gegenüberstehe. Vorher trafen sich die Fraktionen, um weitere Beschlüsse vorzubereiten und „Berichte zur Lage“ zu hören. Hier eine kurze Darstellung des in der Fraktion heftig diskutierten "Konjunkturprogrammes".
(Nachrichten) |
| 29.10.2008 |
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Ottmar Schreiner in Harrislee und Flensburg - Ottmar Schreiner wünscht einen Sozialstaat nach skandinavischem Modell und unterstützt Wolfgang Wodarg im parteiinternen Wettstreit. Folgende Artikel sind in Flensborg Avis und in Flensburger Tageblatt erschienen.
(Nachrichten) |
| 21.10.2008 |
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Maßnahmen zur Finanzmarktregelung - von Dr. Wolfgang Wodarg - Der Finanzmarkt kann ein globales Instrument zur gesellschaftlichen Evolution bilden- aber nur wenn er sich nicht verselbständigen kann. Welche Regeln, Kontroll- und Sanktionsmechanismen müssen national, international und global etabliert werden, damit nicht in Kürze die nächste Finanzkrise grosse Teile Menschheit in Not und Elend stürzt? Ich stelle hiermit meine Einschätzung der Lage ebenso wie die von mir empfohlenen und politisch vertretenen Maßnahmen zur Finanzmarktregelung zur Diskussion.
(Veröffentlichungen) |
| 29.09.2008 |
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Wodarg: Bankenhilfe nicht ohne Gegenleistung! - Das Versagen der Finanzwelt wird immer deutlicher: Abzocker, Heuschrecken und Spielernaturen haben die Szene beherrscht und bitten jetzt den Steuerzahler um Hilfe. Der wurde bisher outgesourced, entlassen, oder mit Dumpinglöhnen abgespeist. Der Lack ist ab! Wer jetzt Steuergelder zur Stabilisierung der Wirtschaft einfordert, der soll Bedingungen erfüllen. Und wir in Parlament und Regierung müssen darauf bestehen, dass Sicherheit, Verantwortlichkeit für alle Transaktionen und vor allem Transparenz gesetzlich gesichert sind, bevor Steuergelder fliessen. Denn Vertrauen muss erst wieder erarbeitet werden.
(Nachrichten) |
| 05.09.2008 |
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Aufruf: "Reichtum nutzen, Armut bekämpfen, Mittelschicht stärken" - Die Einkommensverteilung klafft so weit auseinander wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Ursache ist die Deregulierung des Arbeitsmarktes und die Schwächung der Tarifautonomie. Der Befund des neuen Armuts- und Reichtumsberichts (ARB) der Bundesregierung zu den Lebenslagen in Deutschland fordert eine sozialdemokratische Antwort. Ich unterstütze den Aufruf "Reichtum nutzen, Armut bekämpfen, Mittelschicht stärken". Es ist ein wichtiger Beitrag zur inhaltlichen Diskussion des Wahl- und Regierungsprogramms für das kommende Jahr.
(Nachrichten) |
| 11.07.2008 |
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Einweihung der Artefact-Tankstelle für Elektromobile - Am Samstag, den 5. Juli wurde anlässlich der Naturtec 2008 in Glücksburg die erste norddeutsche Tankstelle für Elektromobile in Betrieb genommen. Sie wurde mit Unterstützung der Flensburger Stadtwerke eingerichtet und stellt auch ihren Solarstrom für umweltfreundliche Elektromobile zur Verfügung. (SOMMERTOUR)
(Pressemitteilungen) |
| 09.07.2008 |
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Klimaschutz ist gut für Arbeitsplätze! - Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) hat vier Forschungsinstitute beauftragt, die ökonomischen Folgen des Klimaschutzes zu untersuchen. In einem ersten Zwischenbericht sind die Forscher zu dem Ergebnis gekommen, dass der Klimaschutz weit mehr Jobs schaffen kann, als anderswo verlorengehen.
(Nachrichten) |
| 03.03.2008 |
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Ein Leuchtturm-Projekt ist es jetzt schon! - "Ich will einmal stolz sein auf das, was ich für die Menschen in dieser Stadt geschaffen habe", meinte nachdenklich der Unternehmer Gerhard Mittelmann, als ich nach seinen eigenen Erwartungen an das spannende Speicher-Projekt im Kappelner Hafen fragte.
(Nachrichten) |
| 19.02.2008 |
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Der Steuerhinterziehung in Europa einen Riegel vorschieben - Steuerhinterziehung ist asozial. Sie muss europaweit offensiv angegangen werden. Wir Sozialdemokraten werden dafür kämpfen, dass europäische sowie weltweit bestehende "Steueroasen" beseitigt werden. Zur Hinterziehung von Steuergeldern nach Liechtenstein und in andere europaeische "Steueroasen" erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Wolfgang Wodarg:
(Pressemitteilungen) |
| 13.02.2008 |
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Kampf um Flensburger VCS-Arbeitsplätze: Resolution übergeben - Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Telekom-Tochterfirma "Vivento Customer Services" in Flensburg übergaben Dr. Wolfgang Wodarg eine Resolution zu einem Sozialkodex bei der Deutschen Telekom, die sie zuvor einstimmig in einer Betriebsversammlung beschlossen hatten. Anlass der Betriebsversammlung sind die Pläne des Unternehmens, die ca. 150 Arbeitsplätze aus Flensburg abzuziehen und nach Rendsburg zu verlagern. Dies würde für die Beschäftigten, unter denen zahlreiche Teilzeitkräfte und auch Alleinerziehende sind, besondere Härten und Probleme schaffen.
(Pressemitteilungen) |
| 05.02.2008 |
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"Alles für's Heim" in Flensburg - Am Wochenende kamen trotz Sturm und kühlen Regens Tausende von Besuchern in die Campushalle nach Flensburg, um hier die neuesten Tips und Beispiele für umweltfreundliches Bauen mitzunehmen und gemütliche Wohnumgebungen zu bewundern. Vom Dach bis zum Keller war viel Neues und Interessantes zu bestaunen. Als einer der vielen Besucher konnte der Bundestagsabgeordnete Dr. Wolfgang Wodarg viele Gespräche mit Vertretern aus Handwerk und Handel führen.
(Nachrichten) |
| 28.01.2008 |
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Telekom lässt ehemalige Mitarbeiter im Stich! - Folgender Hilferuf unseres Genossen Jörg Joosten in seiner Funktion als Betriebsratsmitglied der 100%igen Telekom-Tochter Vivento Customer Services (VCS) erreichte mich per Email. Unsere Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen ist gefordert! Am 13. Februar 2008 von 9:00 bis ca 13:00 Uhr findet eine Teilbetriebsversammlung im Flensburger Kinoplex statt!
(Nachrichten) |
| 15.11.2007 |
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Aktionsgemeinschaft für Mikrokredite im Norden Schleswig-Holsteins - Mikrokredite zur Armutsbekämpfung in aller Welt - und was tun wir in Deutschland? Bei einem Besuch in der Flensburger Sparkasse fing es an:
(Nachrichten) |
| 16.10.2007 |
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Motorola - Erschreckende Verantwortungslosigkeit - Ein Unternehmen hat Verantwortung, nicht nur gegenüber seinen Beschäftigten, sondern auch gegenüber der Region, in der es sich befindet. Die soziale Verantwortung des Eigentums wird ausdrücklich in unserem Grundgesetz beschrieben.
(Nachrichten) |
| 09.09.2007 |
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Mit der Flensburger Sparkasse für Mikrokredite bei der KfW in Frankfurt - Mikrokredite zur Armutsbekämpfung in aller Welt - und was tun wir in Deutschland? Bei einem Besuch in der Flensburger Sparkasse fing es an:
(Nachrichten) |
| 28.06.2007 |
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Als Festredner bei der Freisprechungsfeier für Nachwuchs-Banker in Schleswig - Ich war zu der Freisprechungsfeier im Hotel "Waldschlösschen" in Schleswig, wo 16 junge Bankkaufleute ihre Prüfungszeugnisse erhielten, als Festredner eingeladen. Hier können Sie den Artikel, der in den Schleswiger Nachrichten am 27.Juni 2007 erschien, lesen.
(Nachrichten) |
| 17.06.2007 |
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Mikrokredite zur Armutsbekämpfung! Wodarg: "Weshalb eigentlich nur in Entwicklungsländern? Können wir nicht auch in Flensburg vom Kongo lernen?" -
(Nachrichten) |
