Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids
27.09.2007: 26. bis 28. September 2007: reiche Länder müssen ihre Versprechungen halten!
Kranke in armen Ländern: ...ohne Hilfe verloren!
Heute eröffnen die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der ehemalige Generalsekretär der Vereinten Nationen Kofi Annan die Geberkonferenz des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) in Berlin. Im Rahmen dieser Veranstaltung finden drei Tage lang Verhandlungen zwischen den Geberländern und -organisationen statt. Ziel der Veranstaltung ist, mindestens 6 bis 8 Mrd. US-Dollar für die Wiederauffüllung dieses Finanzierungsmechanismus zu sammeln. In Heiligendamm versprachen die G8-Staaten, dem GFATM Summen in dieser Größenordnung zur Verfügung zu stellen. Professor Michel Kazatchkine, der Exekutiv-Direktor des Fonds, hofft, dass die Geber diese Summen auf der Konferenz bestätigen werden. Es ist umso wichtiger, als der GFATM bis 2010 insgesamt 12 bis 18 Mrd. US-Dollar benötigt. Die Beitragszahlung der Bundesregierung beläuft sich 2007 auf 124 Mio. US-Dollar (87 Mio. Euro). Ich begrüße sehr, dass Deutschland diese Mittel für die nächsten Jahre auch aufstocken will.
Die Notwendigkeit der Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria wurde in Heiligendamm als eine der wichtigsten Aufgaben unserer Zeit bestätigt. Als Berichterstatter für gesundheitliche Fragen im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung setze ich mich dafür ein, dass die Gesundheit ein wesentliches Entwicklungsthema bleibt.
Der Globale Fonds ist seit 2002 an der Einführung der antiretroviralen Aids-Therapie maßgeblich beteiligt. Er spielt auch eine zentrale Rolle bei dem Ausbau von effektiven Behandlungsmethoden der Tuberkulose und der Malaria. Diese drei Infektionen verursachen jedes Jahr den Tod von mehr als 6 Millionen Menschen. Der GFATM ermöglichte u.a. den massiven Einsatz von Moskitonetzen. Der Fond ist ebenso präventiv wie für die Bereitstellung notwendiger Therapien aktiv und sorgt für abgestimmte nationale Programme, die bei den Bedürftigen ankommen und die wirksam sind.
Der Globale Fonds räumt den Empfängerländer die Hauptverantwortung für die Erstellung der Programme und den Einsatz der Mittel ein: Vor Ort entwickeln die sog. Länderkoordinierungsmechanismen ihre eigenen Strategien und legen ihre Konzepte dem Globalen Fonds vor. falls diese Konzepte die Anforderungen erfüllen (ungefähr 40% der Anträge), werden die Gelder vor Ort verwaltet, entweder von den Regierungen, oder auch von Organisationen der Zivilgesellschaft oder lokalen Dienststellen der Vereinten Nationen. Die Auszahlung erfolgt in Tranchen und ist von den bisherigen Fortschritten in der Umsetzung der Programme abhängig.
Der Fonds kennt auch Probleme des Betrugs und der Korruption. Diese Fälle wurden konsequent geahndet und veröffentlicht. In Uganda, wo massive Formen des Missmanagements der Gelder vorkamen, wurden die Zahlungen gestoppt.
Dollars alleine können aber nicht nachhaltig Krankheiten eindämmen. Parallel müssen die Gesundheitssysteme weiter und stärker unterstützt werden. Nur mit funktionierenden Gesundheitseinrichtungen können die Finanzmittel effektiv und langfristig umgesetzt werden. Wir werden auch politisch weiterhin die Bedingungen der Entwicklungshilfe vor Ort verantwortungsbewusst beobachten und -wenn möglich- verbessern müssen.
Dr. Wolfgang Wodarg
19.03.2009 | Der Gesundheitsexperte, Entwicklungspolitiker und AIDS-Berichterstatter der SPD-Fraktion MdB Dr. Wolfgang Wodarg ist empört über die öffentliche Äußerung von Papst Benedikt XVI., die Benutzung von Kondomen würde das AIDS-Problem in Afrika verschärfen:
(Pressemitteilungen) 
09.09.2008 | Zu Beginn der rot-grünen Koalition habe ich in meiner SPD-Fraktion die Einsetzung der Enquete-Kommission "Recht und Ethik der modernen Medizin" in zwei Anläufen gegen den Widerstand des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder beantragt und durchgesetzt. Während zweier Legislaturperioden konnte ich die Themensetzung der Enquete und deren Arbeitsweise als Sprecher für meine Fraktion massgeblich beeinflussen und mitgestalten. Dass sich Harnäckigkeit auszahlt, zeigt ein jetzt veröffentlichter Bericht auf der Homepage des Deutschen Bundestages, den ich hier abdrucke.
(Pressemitteilungen)